Resolution
Frieden und Gerechtigkeit für die DR Kongo
Die Resolution unterstützt die Forderungen des Friedensnobelpreisträgers Dr. Denis Mukwege, der vergewaltigten Frauen in der DR Kongo hilft. Wir haben die Unterschriften von fast 12.000 Menschen in Deutschland an die Bundesregierung übergeben, um den Handlungsdruck in der Politik zu erhöhen.
Die Forderungen der Mukwege-Resolution
Die Mukwege-Petition richtet sich an die deutsche Bundesregierung und die Europäische Kommission mit zwei Forderungen. Zum einen sollen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der DR Kongo strafrechtlich verfolgt werden, zum anderen sollen gesetzliche Regelungen geschaffen werden, damit Unternehmen dazu beitragen, Bodenschätze unter fairen Bedingungen und unter Beachtung der Menschenrechte abzubauen. Hintergrund sind die seit 25 Jahren andauernden bewaffneten Konflikte vorrangig im Osten der DR Kongo mit vielen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ein wesentlicher Treiber dieser Konflikte ist der Ressourcen-Reichtum der Region.
Der Erfolg der Unterschriften-Kampagne
Fast 12.000 Personen in Deutschland haben sich entschlossen die Forderungen durch ihre Unterschrift zu unterstützen, öffentliche Aufmerksamkeit zu schaffen und politischen Handlungsdruck zu erzeugen. Die Kongo-Kampagne wird getragen von einem Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen wie Brot für die Welt und von Difäm geleitet. Am 22. Juni 2021 hat sie die Unterschriften an die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe übergeben, Dr. Bärbel Kofler.
Zum Abschluss der Unterschriftensammlung fand eine digitale Diskussions-Veranstaltung statt, deren Aufzeichnung hier zu sehen ist.
Gewalt, Rohstoffe, Verantwortung
Vergewaltigung als Kriegswaffe
Der Gynäkologe und Menschenrechtsaktivist Denis Mukwege behandelt seit 20 Jahren Frauen, die brutal vergewaltigt wurden. Im Kongo wird Vergewaltigung gezielt als Kriegswaffe genutzt, um Frauen körperlich und seelisch zu verletzen. Die Folge ist die Zerstörung des Zusammenhalts von Familien und der Gesellschaft. Es entsteht eine Spirale der Gewalt.
Wir tragen eine Mitverantwortung
Vor fast zehn Jahren haben die Vereinten Nationen den Bericht „DRC: Mapping human rights violations 1993-2003“ erstellt, der das Leiden der Menschen im Kongo dokumentiert. Der Bericht zeigt, wie vor allem die Menschenrechte von Frauen schwer verletzt wurden und das humanitäre Völkerrecht gebrochen wurde. „Wahrheit ist die Grundlage für Gerechtigkeit und Frieden“, sagt Denis Mukwege. Wenn Täter ohne Strafverfolgung bleiben, haben die Opfer keine Möglichkeit, ihr Trauma zu verarbeiten. „Denn vollständige Heilung geschieht erst dann, wenn Menschen auch Gerechtigkeit erfahren“, so der Nobelpreisträger.
Unternehmen zu fairer Produktion verpflichten
Die Gewalt im Kongo wird auch durch den Kampf um Rohstoffe und deren illegalen Abbau vorangetrieben. Diese Rohstoffe werden für die Produktion von Mobiltelefonen und Batterien auch für den deutschen Markt genutzt. Elektromobilität und Digitalisierung dürfen niemals auf Kinderarbeit, Vergewaltigung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufbauen.