Wer Menschenrechte schützt, braucht selber Schutz

Der Begriff geht auf Artikel 1 der UN-Deklaration zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern zurück und ist an den englischen Ausdruck „Human Rights Defender“ angelehnt. Er verdrängt zunehmend die bisher gebräuchlichen Bezeichnungen Menschenrechtler und Menschenrechtsaktivist. Gemeint ist dasselbe: Ein Mensch, der friedlich für den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten eintritt und Rechtsbrüche anprangert. Doch das ist gefährlich.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beobachtet, wie immer mehr Staaten den Einfluss der zivilgesellschaftlichen Organisationen zurückdrängen. Das betrifft sogar Mitgliedsländer des Rates. Die Menschenrechtsverteiger*innen werden von staatlicher Seite kontrolliert, als ausländische Agenten diffamiert oder als Staatsfeinde und Terroristen kriminalisiert. Allen voran machen das Russland, China und Ägypten, aber ihr Vorgehen wird von den Regimen weltweit kopiert und zum Teil noch übertroffen.

Laut Untersuchung von Front Line Defenders wurden 2020 mehr als 330 Menschenrechtsverteidiger*innen ermordet. Die meisten Morde geschahen mit Abstand in Kolumbien mit 177 Opfern. Aber auch auf den Philippinen, in Honduras und Mexiko werden jedes Jahr Dutzende Aktivistinnen und Aktivisten getötet Dahinter stehen ganz verschiedene Täter: staatliche Institutionen, bewaffnete Gruppen, Drogenkartelle oder mächtige Unternehmen und Einzelpersonen. Die meisten Täter kommen davon und bleiben straflos.

Menschenrechtsverteidiger*innen geben immer wieder an, dass vor allem die bestehende Straflosigkeit ihre Gefährdung erhöht. Ein wichtiger Lösungsansatz ist deshalb die unmittelbare und unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen und den Morden an Menschenrechtlern. Die Vereinten Nationen haben das Mandat und die Instrumente dazu, ebenso die regionalen Menschenrechts-Institutionen in Afrika, den Amerikas und Europa. Die EU hat sich ebenso dazu verpflichtet, die Menschenrechte sowohl nach innen als auch in ihren Außenbeziehungen zu schützen. Sie muss es nur noch tun.

Sie können von der Bundesregierung und der Europäischen Union einfordern, sich entschiedener einzusetzen für den Schutz der Menschenrechte und ihrer Verteidiger*innen. Denn diejenigen, denen die Menschenrechte nach wie vor als Richtschnur gelten, als Schutz für den Einzelnen sowie als inner- und zwischenstaatliches Prinzip, müssen deutlicher, nachdrücklicher und wirksamer für sie eintreten. Sie können ebenfalls Druck erzeugen, indem Sie sich informieren, an Eil-Aktionen und Briefkampagnen teilnehmen. Wir alle können die Menschenrechte verteidigen.