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Transnationaler Protest gegen die WTO

Von Ehemalige Mitarbeitende am

Während in Bali die Regierungsdelegationen fast rund um die Uhr Gespräche führen und auch die Regierungschefs in den Hauptstädten telefonisch intervenieren und Druck bei ihren jeweiligen Gegenparts ausüben, kommen auch die AktivistInnen von NGOs und sozialen Bewegungen kaum zur Ruhe. Erste Lobbygespräche mit Regierungsdelegationen finden um 7:00 Uhr morgens statt, die letzten bis spät in die Nacht im Konferenzzentrum oder in den umliegenden Hotels. Mit zahlreichen Regierungsdelegationen und Handelsministern finden solche Gespräche statt – von Japan, Indonesien, Philippinen und Argentinien bis hin zu Mauritius. Allein die USA verweigern den Kontakt: Es sei zu viel zu tun, aber demnächst irgendwann in Washington...

Bei den täglichen morgendlichen Strategietreffen des Our-World-is-not-for-Sale“-Netzwerks zwischen  9 und 10 Uhr werden diese Gespräche geplant, Informationen ausgetauscht und kleinere Aktionen mit den AktivistInnen geplant, die als Vertreter der Zivilgesellschaft akkreditiert sind und somit Zugang zum Konferenzzentrum haben. Als OWINFS-Sekretariat übernimmt die US-NGO Public Citizen die Moderation der Strategietreffen.

Neben Lobby-Gesprächen werden offene Briefe verfasst, die sowohl an die Handelsminister gerichtet sind als auch an die Presse weitergeleitet werden, um in die Verhandlungsdynamik zu intervenieren. Heute beispielsweise wird es einen Brief an den indonesischen Handelsminister geben. Das OWINFS-Bündnis appelliert darin an die indonesische Regierung, dass sie sich nicht zum Büttel des WTO-Sekretariat mache und somit „koste es was es wolle“ auf eine Verabschiedung des Bali-Pakets mit durchdrücken solle.

Die Medienarbeit der NGOs und sozialen Bewegungen hat zum Ziel sowohl die hier versammelte Presse zu informieren, als auch die nationalstaatlichen Öffentlichkeiten über die heimische Presse zu mobilisieren. Es geht darum über Bande zu spielen: die jeweiligen Öffentlichkeiten in den einzelnen Staaten, sollen Druck auf die Regierungen ausüben, dass sie ihre hier in Bali verhandelnden Delegation sich kritisch positionieren lassen.

Der Protest gegen die WTO, den Rammbock der neoliberalen Globalisierung, läuft also transnational. Auch über Aktionen: Am gestrigen Dienstag blockierten 500 indische BäuerInnen des Verbandes Bharatiya Krishak Samaj den südinsdischen Hafen Mangalore. Verbandssprecher Krishan Bir Chaudhary sagte dort vor Ort: Wir lehnen die Existenz der WTO ab. Landwirtschaft ist unser Leben und nicht für das Big Business!“

 

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Lachender Junge

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