Staatenlose
Staatenlosigkeit betrifft Millionen Menschen, aber sie haben keine Stimme, weil ihnen elementare Bürgerrechte verwehrt werden. Dabei tragen Staatenlose meist keine Schuld an ihrer Situation, sondern unfähige Bürokratien und vor allem Diskriminierung.
Gründe für Staatenlosigkeit
Staatenlose Menschen sind unsichtbar. Sie haben keinen Pass, keine staatlich anerkannte Identität und können damit viele Rechte nicht in Anspruch nehmen. Weltweit gibt es etwa zehn Millionen Staatenlose, in Europa sind es mindestens 600.000 und in Deutschland waren nach Angaben der Bundesregierung Ende Oktober 2016 rund 22.000 Menschen staatenlos. Es gibt viele Gründe für Staatenlosigkeit. Oft werden Neugeborene nicht registriert, weil die Verwaltung überfordert ist, oder Staaten zerfallen wie Jugoslawien und die Sowjetunion, oder Frauen haben nicht das Recht ihre Staatsbürgerschaft an ihre Kinder weiterzugeben, wenn etwa der Vater unbekannt ist, wie es im Iran und Sudan der Fall ist.
Diskriminierung und Rechtlosigkeit
Staatenlosen Menschen werden elementare Rechte vorenthalten, nur weil sie sich nicht ausweisen können. Sie haben kein Wahlrecht, keine Reisefreiheit, keinen Zugang zu Gesundheitsversorgung oder Bildung. Wer offiziell nicht existiert, kann keine Schul- oder Universitäts-Abschlüsse erwerben, selbst wenn es manchmal toleriert wird, dass sie am Unterricht teilnehmen. Staatenlose können auch kein Konto eröffnen und nicht heiraten, haben häufig weder eine Melde-Adresse noch einen festen Wohnsitz. Sie sind besonders oft arm, ungebildet und werden leicht Opfer von Ausbeutung, Misshandlung und Menschenhandel.
Gesetze zur Staatsbürgerschaft ändern
Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) möchte mit einer Kampagne erreichen, dass Kinder die Nationalität des Geburtslandes erhalten, wenn sie andernfalls staatenlos wären. Außerdem müssen Staaten wie Iran, Sudan, Somalia, Mauretanien oder Togo ihre Gesetze ändern, um Frauen die gleichen Rechte für die Übertragung der Staatsbürgerschaft auf ihre Kinder zu erlauben wie Männern. Außerdem müssen Praktiken beendet werden, wonach Kindern die Staatsbürgerschaft aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Volksgruppe oder Religion verwehrt bleibt, worunter etwa die Rohingya aus Myanmar leiden.
Was Brot für die Welt tut
Wir unterstützen Partnerorganisationen im Kampf gegen Staatenlosigkeit, vor allem in Zentralasien und Westafrika. In Togo fördern wir zum Beispiel Kampagnen, die Betroffene aufklären und Behörden sensibilisieren, um etwa Geburten zu registrieren. Denn mit einer amtlichen Geburtsurkunde ist es oft einfacher, das Recht auf nationale Zugehörigkeit einzufordern.
Was Sie tun können
Auch wenn es schwierig erscheint, selbst einen Beitrag gegen Staatenlosigkeit zu leisten, gibt es doch Möglichkeiten. Sprechen Sie mit Personen in Ihrem persönlichen Umfeld und klären Sie sie über die enormen Schwierigkeiten auf, mit denen staatenlose Menschen konfrontiert sind. Unterstützen Sie Aktionen wie die „I belong“-Kampagne des UNHCR, und unterschreiben Sie Petitionen und offene Briefe, die das Ende der Diskriminierung von Frauen in der nationalen Gesetzgebung fordern.
Material zum Mitnehmen
Staatsbürgerschaft als Menschenrecht
In diesem Konferenz-Beitrag gibt die Präsidentin von Brot für die Welt einen Überblick über die Gründe für Staatenlosigkeit, welche aktuellen Krisen Menschen staatenlos machen und warum Staatsbürgerschaft ein Menschenrecht ist. (Dokument auf Englisch)
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