Die Würde des Menschen gilt auch für Staatenlose

Staatenlose Menschen sind unsichtbar. Sie haben keinen Pass, keine staatlich anerkannte Identität und können damit viele Rechte nicht in Anspruch nehmen. Weltweit gibt es etwa zehn Millionen Staatenlose, in Europa sind es mindestens 600.000 und in Deutschland waren nach Angaben der Bundesregierung Ende Oktober 2016 rund 22.000 Menschen staatenlos. Es gibt viele Gründe für Staatenlosigkeit. Oft werden Neugeborene nicht registriert, weil die Verwaltung überfordert ist, oder Staaten zerfallen wie Jugoslawien und die Sowjetunion, oder Frauen haben nicht das Recht ihre Staatsbürgerschaft an ihre Kinder weiterzugeben, wenn etwa der Vater unbekannt ist, wie es im Iran und Sudan der Fall ist. Oder die Staatenlosigkeit ist politisch erwünscht, um eine Gruppe zu diskriminieren.

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) möchte mit einer Kampagne erreichen, dass Kinder die Nationalität des Geburtslandes erhalten, wenn sie andernfalls staatenlos wären. Außerdem müssen Staaten wie Iran, Sudan, Somalia, Mauretanien oder Togo ihre Gesetze ändern, um Frauen die gleichen Rechte für die Übertragung der Staatsbürgerschaft auf ihre Kinder zu erlauben wie Männern. Außerdem müssen diskriminierende Praktiken beendet werden, wonach Kindern die Staatsbürgerschaft aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Volksgruppe oder Religion verwehrt bleibt, worunter etwa die Rohingya aus Myanmar leiden.

Wir unterstützen Partnerorganisationen im Kampf gegen Staatenlosigkeit, vor allem in Zentralasien und Westafrika. In Togo fördern wir zum Beispiel Kampagnen, die Betroffene aufklären und Behörden sensibilisieren, um etwa Geburten zu registrieren. Denn mit einer amtlichen Geburtsurkunde ist es rechtlich oft einfacher, die nationale Zugehörigkeit einzufordern.