1. Startseite
  2. Gesund, sozial, klimagerecht: Bündnis fordert Nachbesserungen des Konjunkturprogramms
  • Shop
  • Presse
  • Kontakt
DE
  • DE
  • EN
  • ES
  • FR
  • PT
Brot für die Welt Jetzt spendenMenü öffnen/schliessen
  • Informieren
    Über uns
    • Aufbau & Strukturen
    • Vorstand & Gremien
    • Netzwerke
    • Transparenz & Jahresbericht
    Unsere Arbeit
    • Wo wir arbeiten
    • Wie wir arbeiten
    • Über unsere politische Arbeit
    • Stipendien
    Unsere Themen
    • Ernährung
    • Kinderarbeit
    • Flucht & Migration
    • Klimawandel
    • Corona
    • Menschenrechte
    • Zivilgesellschaft
    • Fairer Handel
    • Alle Themen

    Sie brauchen Materialien?

    Entdecken Sie unsere zahlreichen Publikationen & Materialien:

    Gemeindematerial Fachpublikationen Bildungsmaterial Projektmaterial

    Sie haben Fragen?

    Sprechen Sie uns an:
    (030) 65211-0

  • Aktiv werden
    Spenden & Unterstützen
    • Spenden für ein bestimmtes Thema
    • Besondere Anlässe & Spendenaktionen
    • Weitere Spendenmöglichkeiten
    • Geschenke
    • Einsatz der Spendengelder
    Bildungsarbeit
    • Aktionen für Kinder & Schule
    • Fortbildungen & Seminare
    • Inlandsförderung
    Gemeindearbeit
    • Kollekten
    • Gemeindematerial
    • Fürbitten
    • Jugend & Konfirmation
    • Ehrenamt & Mitmachen
    • Regionale Kontakte
    Stellenangebote
    • Bei uns arbeiten
    • Im Ausland arbeiten
    • Freiwillige

    Sie brauchen Materialien?

    Entdecken Sie unsere zahlreichen Publikationen & Materialien:

    Gemeindematerial Fachpublikationen Bildungsmaterial Projektmaterial

    Sie haben Fragen?

    Sprechen Sie uns an:
    (030) 65211-0

  • Jetzt spenden
    • Einmalig spenden
    • Dauerhaft spenden
    • Weitere Spendenmöglichkeiten

Pressemeldung

Gesund, sozial, klimagerecht: Bündnis fordert Nachbesserungen des Konjunkturprogramms


Berlin, 09.06.2020

Ein ungewöhnliches Bündnis aus den Bereichen Gesundheit, Soziales, Klima und Entwicklung sowie Kirchen hat weitergehende Vorschläge für ein Konjunkturpaket hin zu einer gesünderen, sozialen und klimagerechten Gesellschaft und Wirtschaft formuliert. Morgen befasst sich das Bundeskabinett mit dem Konjunkturpaket. Die Verbände fordern die Bundesregierung und den Bundestag mit einem gemeinsamen Programm auf, die drei Themen stärker zusammenzudenken und beim Corona-Konjunkturpaket in diesem Sinne deutlich nachzubessern. 

Seit Jahren verfolgen die Verbände mit Sorge, wie die Kluft zwischen Arm und Reich wächst und eine zunehmende Klimakrise und Artensterben die Lebensgrundlagen der Menschheit zerstört. Die Corona-Krise wirft ein Schlaglicht auf diese Probleme: Sie zeigt, wie die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen massive Gefahren für die menschliche Gesundheit provoziert. Arme Länder und auch sozial benachteiligte Menschen in aller Welt leiden stärker unter der so entstandenen Krise. Ein entschiedenes Umsteuern ist nötig, um diese Gefahren abzuwehren. 

Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes: „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung lässt Millionen Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen außen vor. Dabei ist die gezielte Unterstützung derjenigen, die das Geld am nötigsten brauchen und es auch umgehend ausgeben, aus konjunkturpolitischer, ökologischer und sozialer Perspektive dringend angezeigt. Hier müssen Bundesregierung und Bundestag unbedingt nachbessern, auch um den sozialen Zusammenhalt in und nach der Krise zu stärken.”

Die Verbände fordern, das Konjunkturpaket in allen Bereichen darauf auszurichten, die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad zu begrenzen. So sollten Wirtschaftshilfen grundsätzlich an die Bedingung geknüpft werden, dass Unternehmen mit hohen Emissionen sich auf einen Transformationspfad hin zu Klimaneutralität spätestens bis 2050 verpflichten. Die EU-Taxonomie bietet sich als geeignetes Instrument zur Überprüfung dabei an, da sie etwa Kriterien für klimaverträgliche Investments festlegt. Die einfache Absenkung der Mehrwertsteuer ist hingegen problematisch, weil davon Wohlhabende stärker als Ärmere profitieren und sie keinerlei positive ökologische Lenkungswirkung entfaltet.

Dr. Christiane Averbeck, Geschäftsführerin der Klima-Allianz Deutschland: „Klimaschutz muss sich im Konjunkturprogramm durch alle Bereiche ziehen. An Unternehmen dürfen Gelder nur vergeben werden, wenn diese sich auf Klimaneutralität bis spätestens 2050 verpflichten. Verwundert und besorgt beobachten wir, dass Rüstungsprojekte vorgezogen werden sollen, um die Konjunktur zu stabilisieren. Mit Rüstung Impulse für die konjunkturelle Erholung zu setzen ist das Gegenteil einer zukunftsfähigen Entwicklung.”

Das vorgelegte Konjunkturpaket enthält nach Ansicht der Verbände durchaus richtige und wichtige Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, für den Klimaschutz  und zur Entlastung der Kommunen. So ermöglicht das Paket den Kommunen weiterhin investiv auch im Klimaschutzbereich tätig zu sein. Es stößt notwendige Schritte zur Transformation der Grundstoffindustrie an und lässt erstmals einen breiteren Blick auf die Mobilitätswende erkennen. Damit das Ziel der Förderung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen konsequent greift, sollte die Förderung von Plug In Hybrid-Fahrzeugen von der tatsächlichen Nutzung des Elektroantriebs abhängig gemacht werden. 

Dr. Eckart von Hirschhausen, Gesellschafter, Stiftung Gesunde Erde – Gesunde Menschen: „Der Klimawandel ist die größte Bedrohung der menschlichen Gesundheit im 21. Jahrhundert. Das Gesundheitswesen und seine Beschäftigten sind systemrelevant – das hat die Corona-Pandemie uns deutlich gezeigt. Ärzte und Pflegende sind angetreten, um Leben zu schützen. Aber gegen die Klimakrise und menschenfeindliche Temperaturen gibt es keine Impfung oder Immunität. Deshalb braucht es jetzt Investitionen, um beispielsweise auch in den Krankenhäusern, Pflegeheimen und sozialen Einrichtungen Mitarbeiter und Patienten vor Hitze zu schützen. Es freut mich, dass diese Idee erstmalig im Konjunkturpaket aufgegriffen wurde. Es braucht aber mehr davon!“

Bei den Maßnahmen im Gesundheitswesen konzentriert sich die Bundesregierung auf die Stärkung von Strukturen zur Begegnung der Pandemie. Hier sehen die Verbände die Gelegenheit verpasst, mit zukunftsorientierten Maßnahmen auch absehbaren Krisen in Folge des Klimawandels zu begegnen, etwa ausgelöst durch Hitze, Starkwetterereignisse oder Ausfall von Versorgungssystemen. Vor allem muss das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ auch darauf ausgerichtet werden, den ökologischen Fußabdruck der Krankenhäuser umfassend zu verringern. 

Enttäuscht zeigt sich das Bündnis darüber, dass die Pflege in dem Konjunkturprogramm mit keinem Wort erwähnt wird. Menschen, die in der bezahlten und unbezahlten Versorgung und Pflege arbeiten, werden in der Pandemie über ihre Grenzen hinaus belastet. Ihre Berufe gilt es aufzuwerten sowie Bezahlung und Arbeitsbedingungen zu verbessern. Die Verbände fordern daher deutliche Mehrausgaben auch im Bereich Pflege.

Mit Blick auf Europa und global ist es von größter Bedeutung, dass Deutschland Solidarität mit Menschen in ärmeren und von der Coronapandemie besonders betroffenen Staaten zeigt. Im Vordergrund sollten dabei der Schutz und die Stärkung von besonders verletzlichen Menschen stehen. Dafür schlägt das Bündnis unter anderem eine Stärkung der multilateralen Zusammenarbeit, eine Entschuldungsinitiative und einen globalen „Grünen Marshallplan“ vor, der sich an der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und der Agenda 2030 für globale Nachhaltigkeit ausrichtet.

Prof. Dr. h.c. Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Bundesregierung zusätzliche drei Milliarden Euro für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe bereitstellt. Doch die sozialen und wirtschaftlichen Probleme, die die Pandemie nach sich zieht, können nicht kurzfristig mit einer Einmal-Finanzspritze gelöst werden. Sie sind auch nicht eben erst entstanden. Die Corona-Folgen verstärken strukturelle Probleme, die auch strukturelle und längerfristige Antworten benötigen. Die Klima- und die Corona-Krise treiben Staaten im Globalen Süden weiter in die Schuldenfalle. Daher braucht es umfangreiche Entschuldungsinitiativen, für die sich die Bundesregierung auf internationaler Ebene stark machen sollte.”

Über die Konjunkturpakete hinaus ist mittelfristig auch nötig, dass die Bundesregierung sich über die Einnahmenseite verständigt. Hierfür sollten umweltschädliche Subventionen abgebaut, Umwelt- und Gesundheitskosten internalisiert und ein fairer Lastenausgleich in der Gesellschaft angestrebt werden, etwa über die Besteuerung großer Vermögen oder eine Reform der Erbschaftssteuer.

Link zu den Forderungen zum Konjunkturpaket.

Pressekontakt:
Renate Vacker
renate.vacker@brot-fuer-die-welt.de
Tel.: 030 65211 1833 oder 0174 3020158

Zurück

Ich unterstütze Brot für die Welt

€
Ihre regelmäßigen Spenden als Fördermitglied helfen uns, Projekte langfristig zu planen. Fördermitglied werden
Spendenkonto:
Brot für die Welt
IBAN: DE10100610060500500500
BIC: GENODED1KDB
Bank für Kirche und Diakonie
» kopiert
Mit Brot für die Welt verbinden
Kontakt

Telefon: 030 65211-0

  • E-Mail schreiben

 

Ihre Spende an Brot für die Welt können Sie von der Steuer absetzen. Das Evangelische Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. ist unter der Steuernummer 27/027/37515 als gemeinnützige Organisation anerkannt und von der Körperschaftssteuer befreit.

    Spenderservice

    Telefon: 030 65211-4711

    • E-Mail schreiben
    • Spenderservice
    Newsletter abonnieren

    Regelmäßig Informationen zu unserer Arbeit:

    • Jetzt anmelden
    Netzwerk und Transparenz
    Logo Diakonie Katastrophenhilfe Logo Bündnis Entwicklung Hilft Logo ACT Alliance Logo Initiative Transparente Zivilgesellschaft
    Informieren
    • Über uns
    • Unsere Arbeit
    • Unsere Themen
    Aktiv werden
    • Spenden & Unterstützen
    • Bildungsarbeit
    • Gemeindearbeit
    • Stellenangebote
    Jetzt spenden
    • Einmalig spenden
    • Dauerhaft spenden
    • Weitere Spendenmöglichkeiten
    Gemeinden
    • 64. Aktion & Kollekten
    • Aktuelles für den Gottesdienst
    • Fürbitten
    • Kinder, Jugend & Konfis
    • Ehrenamt & Mitmachen
    • Gemeindeleben & Schaukasten
    • Regionale Kontakte & Angebote
    Spenden
    • Ich helfe, wo es am nötigsten ist
    • Ich helfe als Fördermitglied
    • Ich habe Fragen zu meiner Spende
    • Meine Spendenmöglichkeiten
    • So hilft meine Spende
    • Ich helfe einem Projekt
    © 2023 
    • Impressum
    • Datenschutz
    • Hinweis-Portal
    Back to top