Das Scheitern der 5. WTO-Ministerkonferenz in Cancun ist aus Sicht des
Evangelischen Entwicklungsdienstes ein Erfolg für die Entwicklungsländer. In den
beiden wichtigsten Verhandlungsbereichen Landwirtschaft und Singapur-Themen
(Investitionen, Wettbewerb, öffentliches Beschaffungswesen, administrative
Handelserleichterungen) haben die Allianzen der Entwicklungsländer letztlich
dazu geführt, dass sich die Industrieländer nicht durchsetzen konnten. "Die
Industrieländer haben sich in Cancun verkalkuliert. Sie haben bis zuletzt
auf ihren Interessen beharrt und damit ein Scheitern in Kauf genommen.", sagt
Rudolf Buntzel-Cano.
Eine Einigung bei den Singapurthemen konnte gegen eine breite Allianz von
asiatischen, afrikanischen und karibischen Staaten in Cancun nicht erreicht werden.
"Bei der letzten WTO-Ministerkonferenz in Doha hat die WTO diese Themen gegen
die expliziten Interessen der Entwicklungsländer durchgeboxt. In Cancun
wurde ihr dafür die Rechnung präsentiert", bilanziert Michael Frein, der
zusammen mit Rudolf Buntzel-Cano für den EED die Verhandlungen in Cancun
begleitete.
Mit der G 21 hat sich im Bereich Landwirtschaft ebenfalls eine starke Gruppe
von Entwicklungsländer gebildet, die von Indien, Brasilien und China
angeführt wird. "Die Einigkeit der Entwicklungsländer hat den Nord-Süd-Konflikt
im Agrarbereich nun tatsächlich auf den Verhandlungstisch gebracht. Jetzt
ist es an den Industriestaaten, effektive Reformen an ihrer Agrarpolitik
zugunsten der Welternährung durchzuführen", so Rudolf Buntzel-Cano.
Im Gegensatz zur starren Verhandlungsführung der EU und auch der deutschen Delegationsleitung in Cancun stand der Auftritt von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Der EED begrüßt ihre klare Position, einen gerechten Welthandel als entscheidende Voraussetzung für eine sinnvolle Entwicklungspolitik zu betrachten.
Cancun hat gezeigt, dass es der WTO an Demokratie und Transparenz
mangelt. Gerade kleinere Länder sind dadurch benachteiligt. "Die Krise, in
der die WTO sich nun befindet, wird sie ohne gründliches Nachdenken über eine
Demokratisierung ihrer Entscheidungsprozesse kaum bewältigen können", sagt
Frein.
Der EED wird sich verstärkt für gerechte Handelsbedingungen und gegen unfairen Wettbewerb weltweit einsetzen. Eine ausreichende Ernährung für alle Menschen muss in absehbarer Zukunft erreicht werden. Menschenwürde und der Schutz des Lebens müssen Maßstab sein, an denen zukünftige Abkommen der WTO gemessen werden.
