Kindersoldaten
Um Kinder als Soldaten zu missbrauchen, benötigt man leichte Waffen. Die liefert auch die deutsche Rüstungsindustrie, und zwar direkt in Konfliktgebiete. Anstatt das rigoros zu verbieten, genehmigt die Bundesregierung solche Waffenexporte.
Deutschland ermöglicht Kindersoldaten
Mehr als 250.000 Kinder weltweit werden von Konfliktparteien als Soldaten eingesetzt, etwa 40 Prozent davon sind Mädchen. Diese Kinder werden zu Tätern gemacht und sind zugleich Opfer. Sie werden körperlich und psychisch versehrt, wozu auch deutsche Waffen und die deutsche Politik beitragen. Die Bundesrepublik hat zwar die wesentlichen internationalen Übereinkommen zum Schutz von Kindern ratifiziert, aber beim Thema Kindersoldaten hat sie keine weiße Weste. Deutschland kann und muss für den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten deutlich mehr tun durch die Kontrolle seiner Rüstungsexporte, insbesondere bei den sogenannten Kleinwaffen.
Den kleineren Kindern haben sie beigebracht, wie man eine Pistole benutzt und Granaten wirft.14-jähriger Kindersoldat aus Somalia
Kinder und Kleinwaffen
Der Zusammenhang ist hinlänglich bekannt: Kleinwaffen sind per Definition leicht zu tragen, das können auch Kinder. Außerdem sind sie einfach zu bedienen, billig und massenhaft verfügbar. Diese Eigenschaften begünstigen nachweislich den Einsatz von Kindersoldaten, worauf die Vereinten Nationen seit mehr als zwanzig Jahren hinweisen. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hat die Bundesregierung mehrmals aufgefordert, Exporte insbesondere von Kleinwaffen in Konfliktregionen zu verhindern, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden. Doch selbst wenn bekannt war, dass in den Empfängerländern Kinder als Soldaten missbraucht wurden, lief der Verkauf deutscher Kleinwaffen weiter, wie die Beispiele Kolumbien, Syrien, Irak, Indien, Jemen und die Philippinen beweisen.
Deutschland zählt seit Jahren zu den größten Kleinwaffenexporteuren und ist häufig die Nummer zwei hinter den USA. Von 2002 bis 2015 hat die deutsche Politik Kleinwaffen-Exporte im Wert von 800 Millionen Euro genehmigt. Entgegen dem öffentlichen Bekenntnis zu einer restriktiven Rüstungsexportpolitik werden erhebliche Mengen dieser Waffen in Krisengebiete und an Konfliktparteien geliefert, sogar an nicht-staatliche bewaffnete Gruppen wie die Peschmerga. Hinzu kommen der Export von Munition und deren Produktion im Ausland. Deutsche Unternehmen haben Munitionsfabriken in aller Welt aufgebaut und versorgen Konfliktparteien bis heute auch direkt mit Geschossen.
Kinderrechte wichtiger als Geld und Einfluss
Diese Missstände kann die Bundesregierung beheben durch:
- den sofortigen Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition sowie der sofortigen Rücknahme aller Lizenzen zum Nachbau deutscher Waffen
- rechtlich verbindliche Kriterien für die Ablehnung von Rüstungsexporten und eine verbesserte öffentliche Kontrolle
- ein Exportverbot aller Rüstungsgüter und Waffen, wenn im Zielland Kindersoldaten eingesetzt werden. Das verhindert eine Abwägung zwischen Kinderrechten und sicherheitspolitischen Interessen.
- ein Verbot für die Bundeswehr mit Streitkräften zusammenzuarbeiten, die Minderjährige rekrutieren. Das muss für die bilaterale Ausbildungshilfe gelten und für die Beteiligung an Militär-Interventionen
Was Brot für die Welt fordert
Wir setzen uns seit Jahren für eine restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ein. Besonders Kleinwaffen und Munition dürfen nicht mehr exportiert werden, da ihre Ausbreitung und Weitergabe nicht zu kontrollieren ist. Dafür erstellen wir jedes Jahr in Zusammenarbeit mit der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung einen alternativen Rüstungsexportbericht und bewerten die deutschen Rüstungsexporte. Hinzu kommen Publikationen über Kindersoldaten, Kleinwaffen und Munitionsexporte und deren desaströse Auswirkungen.
Zusammen mit der „Aktion Aufschrei“, dem größten deutschen Netzwerk zum Stopp von Rüstungsexporten, machen wir immer wieder mit kreativen Aktionen darauf aufmerksam, dass Deutschland einer der größten Waffenexporteure der Welt ist und dieser Umstand nicht länger hinnehmbar ist. Auf internationaler Ebene arbeiten wir gemeinsam mit dem Weltkirchenrat und Partnerorganisationen an der Umsetzung und Einhaltung des Internationalen Waffenhandelsvertrages (ATT).
Was Sie tun können
Sprechen Sie Ihre Abgeordneten auf das Thema Kleinwaffen und Kindersoldaten an und fordern Sie einen Stopp tödlicher Rüstungsexporte. Machen sie mit beim Red Hand Day – dem internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Schließen Sie sich mit Vereinen oder Gemeinden der Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel an und tragen Sie so dazu bei, mit viel Kreativität und Durchhalte-Vermögen Druck auszuüben auf die politischen Entscheidungsträger und Waffenproduzenten. Sprechen Sie in Ihrer Gemeinde über das Thema. Gibt es vielleicht Rüstungsbetriebe in Ihrer Gegend? Dann suchen Sie das Gespräch über die Umstellung der Produktion hin zu zivilen Gütern. Wir unterstützen Sie dabei, sprechen Sie uns an.
Material zum Mitnehmen
Deutschsprachige Version
Darf man in Länder Waffen liefern, in denen seit Jahren blutige Konflikte toben? Ja, sagt die Bundesregierung immer wieder, und Deutschland liefert sogar Kleinwaffen, die besonders tödlich sind und auch von Kindersoldaten eingesetzt werden. Den Beweis führt diese Studie.
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