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10 Jahre Übereinkommen gegen Verschwindenlassen

Am 23. Dezember 2020 jährt sich das internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen gegen Verschwindenlassen zum zehnten Mal. Laut UN-Experten hat die Zahl der täglich Verschwundenen bald 1.000 Personen erreicht. Das Verbrechen ist damit auch weiterhin von internationaler Bedeutung.

Von Melanie Bleil-Rommé am
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Melanie Bleil-Rommé Projektverantwortliche Referat Menschenrechte und Frieden
Telefon: +49 (0)30 65211 1408 melanie.bleil@brot-fuer-die-welt.de
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Gruppenfoto von Angehörigen

Gruppenfoto - Frauen des Kollektivs "Rastreadoras de El Fuerte" suchen mit Schaufeln und Macheten in der Wüste von Los Mochis nach sterblichen Überresten ihrer Angehörigen, Los Mochis, Sinaloa, Mexiko

"Das Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ist das ABC der Opferrechte und die Verpflichtung des Staates zum Schutz und zur Suche der Verschwundenen. Es ist wie ein schützendes Schild, wenn die Regierung dich im Stich lässt.", sagt Grace Fernández. Sie sucht ihren Bruder, der 2008 in Mexiko verschwand. Die Erarbeitung dieses Schutzschildes gegen die Untätigkeit der Staaten in Fällen von Verschwindenlassen war ein jahrelanger und erfolgreicher Prozess, der von Opfern des Verschwindenlassens und sie begleitende Organisationen sowie einigen staatlichen bzw. internationalen Institutionen vorangetrieben wurde.

Internationale Instanzen zum Schutz vor Verschwindenlassen

Der Ausschuss gegen Gewaltsames Verschwindenlassen (CED) überwacht die Einhaltung des Übereinkommens durch intensive Dialoge mit Staaten, Opfern und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Er kann auch individuelle Beschwerden annehmen und einzelne Staaten besuchen. Das Übereinkommen ist das erste rechtlich verbindliche Instrument zur Anerkennung des Verschwindenlassens als Verbrechen. Zudem arbeitet die UN-Working Group on Enforced or Involuntary Disappearance (WGEID) seit 40 Jahren zum Thema Verschwindenlassen und bietet den UN-Staaten und Opfern, speziell den Familienmitgliedern verschwundener Personen, eine wichtige Unterstützung bei der Suche nach ihren Verschwundenen.

Weitere Bekanntmachung und Ratifizierung notwendig

Jedoch haben bisher nur 63 Staaten das Übereinkommen ratifiziert. Eine wichtige Aufgabe für die Zukunft wird daher sein, dieses weiter bekannt zu machen und mehr Staaten zu seiner Ratifizierung zu bewegen. Dazu hat das CED eine Kampagne gestartet um  bis 2022 112 Vertragsstaaten zu erreichen. Denn bis heute hält die Praxis des Verschwindenlassens an. Laut UN-Experten hat die Zahl der Verschwundenen bald täglich 1.000 Personen erreicht. Auch belegen die zahlreichen Berichte, Urgent Actions und Individualbeschwerden, welche beim CED wie auch bei der WGEID eingehen, die massiven Menschenrechtverletzungen, die durch die Praxis des Verschwindenlassens entstehen.

Vor besonderen Herausforderungen steht die Bekämpfung des Verbrechens derzeit durch die Corona-Pandemie und damit verbundene Notfallmaßnahmen wie Ausgangssperren, sowie durch Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus. Der Vorsitzende der WGEID, Tae-Ung Baik, stellte in einer Aussprache der Vereinten Nationen im Oktober 2020 klar, dass Verschwindenlassen unter keinen Umständen gerechtfertigt sei.