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UN-Sondergeneralversammlung zu HIV/Aids: Große Fortschritte, noch größere Herausforderungen

Am 8.6.2011 wurde das hochrangige Treffen zu HIV/Aids in New York offiziell vom Präsident der Generalversammlung, Joseph Deiss, eröffnet. Dabei betonte er die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft für die Entwicklung einer angemessen und solidarischen Antwort auf die HIV-Pandemie. Die Zivilgesellschaft sei unverzichtbar, um zu überprüfen, inwieweit die Regierungen ihrer Verantwortung gerecht werden. Das gelte insbesondere für die Verteidigung der Menschenrechte.

 

Von Gastautoren am

Im Anschluss daran wies UN-Generalsekretär Ban Ki-moon darauf hin, dass alle Akteure an den bisherigen Erfolgen in der Eindämmung von HIV beteiligt sind, allen voran die Aktivisten, also HIV-infizierte Menschen und andere zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich für die Menschenrechte der Betroffenen und der Gefährdeten einsetzen. Diese müssten unter extrem harten Bedingungen gegen Diskriminierung und die Benachteiligung von Frauen kämpfen.

Der UN-Generalsekretär hatte einige positive Nachrichten: Länder mit sehr hohen Prävalenzraten wie Südafrika, Botswana und Sambia haben die Neuinfektionen um ein Viertel senken können. Dass zudem Aids-bezogene Todesfälle um 20 Prozent - auch durch die Bereitstellung von antiretroviralen Medikamenten - gefallen sind, sei unter anderem auch ein Verdienst der NROs, die den Universellen Zugang immer eingefordert haben. Ban Ki-moon betonte, dass der Globale Fonds die Welt verändert habe, indem er für Millionen Menschen den Zugang zu lebenserhaltenden Therapien und Präventionsprogrammen ermöglicht hat.

Ban Ki-moon berichtete auch von seinem eigenen Lernprozess durch den Dialog mit Menschen aus besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen. Dadurch wisse er wie wichtig es ist, offen und solidarisch aufeinander zuzugehen und zusammenzuarbeiten - besonders mit Männern in gleichgeschlechtlichen Beziehungen, Drogennutzern und Menschen, die von Sexarbeit leben. Abschließend hob der UN-Generalsekretär, dass es Mut brauche, um die Seuche zu besiegen. Mit globaler Solidarität, gegenseitiger Rechenschaft und Verantwortungsübernahme könnten wir tatsächlich eine Welt ohne Aids schaffen.

Michel Sidibé, Exekutivdirektor von UNAIDS, hob die Erfolge im jetzt 30 Jahre währenden Kampf gegen HIV/Aids hervor. Zu Beginn der Epidemie habe wenig Anlass zur Hoffnung bestanden, jetzt aber würden finanzielle Ressourcen in vorher nicht dagewesenem Ausmaß mobilisiert - nicht zuletzt durch den Globalen Fonds.

Die Bedeutung der lebensrettende Behandlung mittels antiretroviraler Medikamente sah Sidibé auch in ihrer Präventionswirkung, da eine effektive Behandlung die Vermehrung der Viren so weit unterdrückt, dass sie kaum mehr übertragen werden. Über das individuelle Leid hinaus sei dies ein wesentlicher Grund, weshalb die 10 Millionen Menschen, die im Moment auf medikamentöse Behandlung warten, diese auch schnell erhalten müssen. In der Prävention sei eine Revolution nötig, da sich täglich immer noch 7000 Menschen täglich infizieren - viel zu viele. Hier komme den jungen Menschen selbst eine Schlüsselrolle zu - nicht als Zielobjekte von Kampagnen, sondern als Gestaltende, als "Subjekte der Veränderung".

Aids, betonte der UNAIDS Exekutivdirektor, dürfe nicht isoliert betrachtet werden. Gefährdete Bevölkerungsgruppen dürften nicht diskriminiert werden und müssten Zugang zu lebensrettenden Diensten haben. Im Gegenteil solle die Seuche als Katalysator wirken, um schwache Gesundheitssysteme zu stärken und die Gesundheit von Müttern zu verbessern. Es gebe keine Alternative dazu, jetzt die nötigen Finanzmittel aufzubringen: "Wenn wir nicht jetzt bezahlen, dann bezahlen wir für immer!", stellte Sidebé klar. Viel mehr Frauen und Mädchen müssten gestärkt werden und Zugang zu Mikrobiziden erhalten, die sie vor einer HIV-Infektion schützen können. Gewalt gegen Frauen müsse endlich beendet werden.

Tetyana Afansiadi, eine HIV-positive Delegierte aus der Ukraine sprach ebenfalls vor der Generalversammlung, wo - wie schon in den letzten Jahren bei den HIV/Aids-Konferenzen - Betroffene zu Wort kamen. Afansiadi sprach von ihren persönlichen Erfahrungen und berichtete von der Stigmatisierung und davon, wie glücklich sie sei, dass sie in der Ukraine lebensrettende Behandlung und als Drogenbenutzerin eine Opium-Substitutionstherapie erhält, so dass ihr Sohn kein Waisenkind wird. Sie sprach sich auch für die Entkriminalisierung des Drogengebrauchs aus. Nicht zuletzt betonte sie, dass die Beteiligung von Schlüsselgruppen und Betroffenen für die Effektivität von Programmen von zentraler Bedeutung ist.

Dass sich die Vereinten Nationen als Versammlung ihrer Mitgliedstaaten auch der Zivilgesellschaft und den Betroffenen öffnen, wird vom Aktionsbündnis gegen AIDS und dessen Mitgliedsorganisationen wie dem EED sehr begrüßt. So wird anerkannt, dass Betroffene, besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen, ihre Familien und Gemeinschaften eine Schlüsselrolle in der globalen Eindämmung von Aids einnehmen. Diese Beteiligung der Zivilgesellschaft ist eine "Errungenschaft" der Aids-Bewegung. NROs haben immer wieder darauf hingewiesen, dass dies jedoch eine "wirkliche" Beteiligung der Zivilgesellschaft - nicht nur ein Lippenbekenntnis - sein muss. Dann kann sie auch als Vorbild für andere soziale und politische Fragen dienen.

 

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