Killer-Roboter
Die Autonomisierung von Waffensystemen ist seit Jahren das beherrschende Thema der internationalen Rüstungsindustrie. Schwärme von autonom agierenden Drohnen, Grenzkontrollanlagen, die selbstständig Menschen aufspüren und töten können, Munition, die nach dem Abschuss eigenständig nach Zielen sucht und diese vernichtet ‒ was von den einen als die Zukunft der Kriegsführung angepriesen wird, sorgt bei anderen für Entsetzen. Roboter, die über Leben und Tod entscheiden sollen - was bedeutet das für die Menschheit?
Autonome Waffensysteme
Bisher gibt es keine einheitliche Definition, was genau unter sogenannten autonomen Waffensystemen zu verstehen ist. Nach der Definition des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes sind es selbständig agierende Systeme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele identifizieren und angreifen können. Bisher haben sich 28 Staaten für eine Ächtung dieser Waffensysteme eingesetzt. Auch die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag dafür ausgesprochen. Brot für die Welt unterzeichnete schon 2014 einen im Rahmen der Kampagne „Stop Killer Robots“ initiierten Aufruf gegen die Entwicklung, die Produktion und den Einsatz von vollautomatischen Waffensystemen.
Bereits jetzt ist auf Waffenmessen zu beobachten, dass eine Vielzahl von teil-autonomen Waffensystemen angeboten wird und die Entwicklung hin zu voll-autonomen Waffen in vollem Gange ist. Dabei werden die Vorteile von autonomen Waffensystemen in höchsten Tönen gelobt. Sie würden einen Beitrag zum Schutz der eigenen Soldatinnen und Soldaten leisten und dank präziser Technik den Tod Unschuldiger vermeiden. Doch die Erfahrungen beim Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen lassen vermuten, dass eher das Gegenteil der Fall sein wird.
Niedrigere Hemmschwellen?
So steht zu befürchten, dass die Schwelle sinken könnte, in bewaffnete Konflikte einzutreten und sich militärisch zu engagieren; schließlich werden Soldatinnen und Soldaten der Staaten nicht mehr unmittelbar der Gefahr von tödlichen Auseinandersetzungen ausgesetzt.
Fundamentale Prinzipien des humanitären Völkerrechtes werden nicht eingehalten. Es stellt sich außerdem die Frage, ob Algorithmen Entscheidungen in Kriegen treffen können, die immer öfter nicht zwischen Staaten geführt werden, sondern zwischen nichtstaatlichen Akteuren. Die Kämpfer sind in diesen Konflikten von der Zivilbevölkerung nicht oder nur schwer zu unterscheiden. Auch die Verhältnismäßigkeit der Mittel muss beim Einsatz von Waffen immer abgewogen werden. Das bedarf menschlicher Kontrolle. Und schließlich: Wer wird juristisch, aber auch moralisch für Fehler oder beim Bruch des Völkerrechtes durch diese Waffensysteme verantwortlich gemacht? Der militärische Kommandeur, die Programmierer oder die Waffenproduzentinnen? Es wird kaum möglich sein, Verletzungen des humanitären Völkerrechts zu ahnden und dafür jemanden zur Rechenschaft zu ziehen.
Ist die Entwicklung noch aufzuhalten?
Im Gegensatz zu anderen Waffenarten wie Streumunition oder Personenminen, die erst geächtet wurden, nachdem ihre Nutzung schwerwiegende humanitäre Konsequenzen zeigte, gibt es bei autonomen Waffensystemen aktuell noch die Chance, sich für eine umfassende völkerrechtliche Ächtung einzusetzen. Im Rahmen der Expertengespräche bei den Vereinten Nationen könnte Deutschland Vorreiter sein. Deutschland sollte sich für ein verbindliches Verbot von autonomen Waffensystemen aussprechen und Verhandlungen über eine verbindliche völkerrechtliche Ächtung einfordern. Noch ist es nicht zu spät!
