Strafanstalten
Abstand halten ist das Gebot der Stunde, um sich nicht mit dem neuen Coronavirus anzustecken. Für elf Millionen Menschen, die derzeit weltweit in Gefängnissen einsitzen, ist das jedoch kaum möglich.
Nelson-Mandela-Regeln sollen Gefangene schützen
In vielen Ländern sind die Gefängnisse chronisch überfüllt und die hygienischen Standards menschenunwürdig. Vor dem Hintergrund der weltweiten Ausbreitung der Pandemie sind Strafanstalten tickende Zeitbomben, die nicht nur ihre Insassen mit dem Tod bedrohen, sondern die ganze Gesellschaft.
Die Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung von Gefangenen, die sogenannten Nelson-Mandela-Regeln, sehen vor, dass Zellen groß genug sein müssen, damit die dort untergebrachten Insassen miteinander leben können und ihre Gesundheit nicht gefährdet wird. Außerdem muss die gesundheitliche Versorgung im Gefängnis dem Standard entsprechen, der in der Gesellschaft verfügbar ist.
Aber die Realität sieht in vielen Gefängnissen anders aus. Besonders gefährlich ist das Problem der Überbelegung: In 121 Staaten übersteigt die Zahl der Gefangenen die offiziellen Kapazitätszahlen, oft sogar um ein Vielfaches. In der Republik Kongo sitzen sechs Mal so viele Menschen in den Gefängnissen, wie höchstens erlaubt. Doch in überbelegten Gefängnissen verbreiten sich ansteckende Krankheiten besonders leicht.
Hohe Ansteckungsraten im Gefängnis
Laut Weltgesundheitsorganisation ist beispielsweise die Ansteckungsrate bei Tuberkulose in osteuropäischen Gefängnissen 81 Mal höher als in der Gesamtbevölkerung. Zudem ist die Gesundheitsversorgung meist schlecht. So ist in der philippinischen Hauptstadt Manila ein einziger Arzt für 45.000 Insassen zuständig, die auf 47 Gefängnisse verteilt sind.
Es war daher nur eine Frage der Zeit bis zu den ersten Ausbrüchen von Covid-19 in Haftanstalten. Besonders betroffen sind aktuell die stark überfüllten Gefängnisse Lateinamerikas. In Kolumbien waren bereits Anfang Mai 2020 geschätzte 30 Prozent der Gefangenen infiziert. In mehreren Ländern, darunter Venezuela und Sierra Leone, kam es in Folge der Covid-19-Ausbrüche zu Gefängnis-Aufständen, bei denen auch Menschen starben.
Entlassungen helfen
Als Reaktion auf die drohende Ausbreitung des Virus kündigten 80 Länder an, insgesamt mehr als eine halbe Million Gefängnisinsassen vorzeitig entlassen zu wollen. Dieses Versprechen wurde bisher nur unzureichend umgesetzt oder sogar ins Gegenteil verkehrt. So hat Bolivien gerade mal zwei Gefangene vorzeitig entlassen. Sri Lanka hat zwar 3.000 Insassen gegen Kaution entlassen, gleichzeitig jedoch 40.000 Menschen wegen Verstößen gegen die Ausgangssperre verhaftet und zum Teil kurzfristig inhaftiert. In Israel hat sogar die Zahl inhaftierter palästinensischer Kinder zugenommen.
Auch Menschenrechtsverteidigerinnen freilassen
Damit Gefängnisse nicht zur Todesfalle werden, müssen überbelegte Gefängnisse viele ihrer Insassen sofort freilassen, wenn nötig unter Auflagen. Außerdem müssen all diejenigen entlassen werden, die ohne Rechtsgrundlage inhaftiert sind. Dazu zählen Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger ebenso wie Journalistinnen und Journalisten. Sonst wird die ohnehin rechtswidrige und ungerechte Bestrafung zur Todesstrafe.
