Atlas der Zivilgesellschaft

Der Staat ermöglicht und sichert allen Menschen zivilgesellschaftliche Freiheiten. Es ist ihnen ohne rechtliche oder praktische Hürden möglich, Vereinigungen zu bilden, im öffentlichen Raum Demonstrationen abzuhalten und Informationen zu erhalten und zu verbreiten. Autoritäten sind offen für Kritik von zivilgesellschaftlichen Organisationen und bieten Plattformen für intensiven und konstruktiven Dialog mit Bürgern und Bürgerinnen. Demonstrierende werden von der Polizei grundsätzlich geschützt und Gesetze zur Regelung des Versammlungsrechts entsprechen internationalen Standards. Es gibt freie Medien, Internet-Inhalte werden nicht zensiert und Regierungsinformationen sind leicht zugänglich.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Deutschland, Kanada, Taiwan und Uruguay.

Einzelpersonen und zivilgesellschaftlichen Organisationen ist es überwiegend gestattet, ihre Rechte zur Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit auszuüben. Trotzdem kommen Verletzungen dieser Rechte vor. Menschen können Vereinigungen zur Verfolgung einer ganzen Bandbreite von Interessen bilden. Es gibt aber Fälle, in denen als regierungskritisch geltende Vereinigungen juristisch verfolgt oder anderweitig schikaniert werden. Demonstrationen verlaufen weitgehend ungestört, werden von den Behörden aber teilweise unter Verweis auf Sicherheitsbedenken verboten. Es kommt auch vor, dass unverhältnismäßige Gewalt wie Tränengas oder Gummigeschosse gegen friedliche Demonstrierende eingesetzt wird. Die Medien haben die Freiheit, ein breites Spektrum von Informationen zu verbreiten. Eine völlig freie Entfaltung der Presse wird aber entweder durch strikte Regulierung oder Ausübung von politischem Druck auf Medienschaffende verhindert.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Australien, Frankreich, Japan und Namibia.

Die Regierenden beschränken eine freie Grundrechtsentfaltung durch eine Kombination aus rechtlichen und praktischen Einschränkungen. Zivilgesellschaftliche Organisationen existieren zwar, doch staatliche Stellen versuchen sie zu zersetzen, unter anderem durch Überwachung, bürokratische Schikane und öffentliche Demütigung. Bürgerinnen und Bürger können sich friedlich versammeln, werden aber häufig von Polizeikräften unter Einsatz exzessiver Gewalt auseinandergetrieben, etwa mit Gummigeschossen, Tränengas und Schlagstöcken. Es gibt Raum für nichtstaatliche Medien und redaktionelle Unabhängigkeit, aber Journalistinnen und Journalisten sind von körperlichen Übergriffen und Verleumdungsklagen betroffen. Sie sehen sich daher zur Selbstzensur genötigt.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Brasilien, Kasachstan, Ungarn und die USA.

Der zivilgesellschaftliche Raum ist stark eingeschränkt. Aktivisten und Aktivistinnen, die diejenigen an der Macht kritisieren, riskieren es, überwacht, drangsaliert, eingeschüchtert, inhaftiert, verletzt oder sogar getötet zu werden. Obwohl es einige zivilgesellschaftliche Organisationen gibt, wird deren Advocacy-Arbeit regelmäßig verhindert, und sie sind von De-Registrierungen und Schließungen betroffen. Menschen, die friedliche Demonstrationen organisieren oder daran teilnehmen, werden häufig zum Ziel exzessiver Gewaltanwendung seitens der Behörden, darunter fallen der Einsatz von scharfer Munition, Massenverhaftungen und Gewahrsam. Die Medien geben typischerweise die Sicht des Staates wieder, und unabhängige Stimmen werden routinemäßig durch Razzien, körperliche Übergriffe oder langwierige Strafverfahren verfolgt. Kritische Webseiten und soziale Medien sind blockiert, und die Internetnutzung wird stark überwacht.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Afghanistan, Russland, Thailand und Venezuela.

Der zivilgesellschaftliche Raum ist – in rechtlicher und praktischer Hinsicht – komplett geschlossen. Es herrscht eine Atmosphäre der Furcht, in der staatliche und mächtige nicht-staatliche Akteure ungestraft davonkommen, wenn sie Menschen für die Wahrnehmung ihrer Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheiten inhaftieren, körperlich misshandeln oder töten. Jegliche Kritik am herrschenden Regime wird schwer bestraft. Es gibt keine Medienfreiheit. Das Internet ist stark zensiert und die meisten Webseiten sind geblockt.

Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Belarus, China, Nordkorea und Saudi-Arabien.