Erneut sind mehrere hundert Menschen auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer ums Leben gekommen. „Das elende Ertrinken von Schutzsuchenden hat die Europäische Union eindeutig mit zu verantworten. Wir brauchen wieder ein umfassendes, europäisches Seenotrettungsprogramm – ähnlich wie es die italienische Regierung im letzten Jahr mit ‚Mare Nostrum‘ umgesetzt hat“, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt und Diakonie Katastrophenhilfe. Die Bundesregierung hatte die Abschaffung von „Mare Nostrum“ im Herbst 2014 mit betrieben.
„Auch Deutschland darf sich nicht länger mit dem Verweis auf angeblich hohe Kosten gegen eine weitreichende Seenotrettung wehren“, ergänzt Jochen Cornelius-Bundschuh, badischer Landesbischof und Vorsitzender des Ausschusses Entwicklungsdienst und Humanitäre Hilfe des evangelischen Hilfswerkes, der ab heute in Berlin tagt.
Das heutige Treffen der EU-Außenminister muss mehr bringen als kurzfristige Lippenbekenntnisse. Flüchtlinge brauchen legalen und sicheren Zugang nach Europa. „Weil es keine legalen Wege für sie gibt, ihr Recht auf Asyl und Schutz einzufordern, sehen sich die Menschen gezwungen, ihr Leben in die Hände von total skrupellosen Schleusern zu geben“, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel. Die Europäische Union muss nun endlich Entscheidungen treffen, die das Sterben beenden. „Diese dürfen aber nicht die Würde und Rechte der Flüchtlinge verletzen. Das Vorhaben, in Nordafrika Asylzentren einzurichten, ignoriert, dass es in diesen Staaten eklatante rechtstaatliche Defizite gibt“, sagt sie. Europäische Verantwortung anerkennen heißt, unabhängige, rechtstaatliche Verfahren zur Aufnahme in Europa zu gewährleisten, und nicht auf nordafrikanische Staaten abzuwälzen.
Brot für die Welt und Diakonie Katastrophenhilfe engagieren sich seit Jahrzehnten die Lebenssituation in den Ländern zu verbessern, aus denen die Flüchtlinge kommen. Zudem bemühen sich die Hilfswerke, das Leben in den bestehenden Flüchtlingslagern etwa in Afrika oder Nahost zu erleichtern. Doch die Humanisierung der europäischen Flüchtlingspolitik bleibt dringend erforderlich.
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