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Corona eindämmen. Soziale Sicherheit gewährleisten

Soziale Sicherheit bedeutet Zugang zu Gesundheitsversorgung und Existenzsicherheit in individuellen und in kollektiven Krisensituationen. Soziale Sicherheit schützt dadurch jeden Einzelnen und ist gleichzeitig zur Eindämmung der Krise insgesamt unerlässlich.

Von Nicola Wiebe am
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Nicola Wiebe Referentin Internationale Sozialpolitik
Telefon: +49 (0) 30 65211-1047 nicola.wiebe@brot-fuer-die-welt.de
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Krankenschwestern sterilisieren Instrumente in der Wesley Clinic in Kalay, Myanmar

Krankenschwestern sterilisieren Instrumente in der Wesley Clinic in Kalay, Myanmar. Die Klinik ermöglicht sonst ausgeschlossenen Gruppen den Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung.

Gesundheitszugang für alle beugt vor und heilt

Können sich viele Menschen einen Arztbesuch nicht leisten, dann bleiben Erkrankungen lange unterhalb des Radars der öffentlichen Wahrnehmung. Viele Menschen stecken sich an. Hinzu kommt die besondere Vulnerabilität der Bevölkerung in ärmeren Ländern. Menschen, die unter von Armut geprägten Bedingungen leben, an Mangelernährung oder Vorerkrankungen leiden, sind besonders anfällig für eine Infektion mit Covid-19.

Ein gut funktionierendes Gesundheitssystem mit Zugang für alle hingegen diagnostiziert früh und leitet frühzeitig Maßnahmen ein. Maßnahmen der öffentlichen Gesundheitsförderung sind dabei Teil der Routine. Die Verbreitung des Virus erfolgt dann langsamer. Menschen, die schwer erkranken, können bestmöglich versorgt werden. Das kann nur erreicht werden, wenn der Zugang für alle gewährleistet ist. In den meisten Ländern ist das jedoch nicht der Fall. Mehr als 50% der Weltbevölkerung haben keinen angemessenen Zugang zu Gesundheitsversorgung. Das kann für die und den Einzelnen den Unterschied zwischen Leben und Tod bedeuten. Gleichzeitig wirkt es sich auf die Entwicklung der Pandemie insgesamt aus, im Land und letztlich global.

Soziale Sicherheit ermöglicht solidarisches Handeln

Solidarität in Zeiten von Corona kann bedeuten, konsequent zuhause zu bleiben, nicht nur um sich selbst zu schützen, sondern auch und gerade die Mitmenschen. Was aber ist zu tun, wenn dadurch die Grundversorgung der Familie gefährdet ist? Menschen am unteren Ende der Einkommenspyramide haben in der Regel keine Rücklagen. Sie gehen häufig Tätigkeiten im informellen Sektor nach, die nicht von zuhause erledigt werden können. In vielen Ländern erhalten sie bei Arbeitsausfall keine Sozialleistungen. Quarantäne bedroht dann direkt die Existenz der Betroffenen und ihrer Familien. Sie kann nicht eingehalten werden. Vulnerable Bevölkerungsgruppen setzten sich dann größeren Ansteckungsrisiken aus, und auch die gesamtgesellschaftliche Kurve der Neuinfizierten steigt weiter an.

Ein reaktionsfähiges soziales Sicherungssystem kann dem entgegenwirken, Sozialtransferprogramme im Krisenfall erhöhen und ausweiten oder die Bezugsdauer von Leistungen für Arbeitslose verlängern. Brasilien ermöglichte dies beispielsweise während der Wirtschaftskrise 2008/2009. Das sozialpolitische Solidarprinzip schafft dann individuelle Existenzsicherheit und trägt gleichzeitig zum gesamtgesellschaftlichen Wohl bei.

Soziale Sicherheit kann die Talfahrt der Wirtschaft bremsen

Auf die Pandemie wird eine Wirtschaftskrise folgen. Sehr viele Menschen werden ihren Arbeitsplatz und ihr Einkommen verlieren. Hinzu kommen die wirtschaftlichen Verwerfungen im landwirtschaftlichen Sektor durch mangelnde Arbeitskräfte, fehlende Inputs, geringere Ernten und eingeschränkten Marktzugang. Lebensmittelpreise könnten massiv steigen, entweder durch tatsächliche Knappheit oder durch Panikreaktionen. So ist während der Ebola-Epidemie der Reispreis beispielsweise um rund 30% gestiegen. Ohne Unterstützung wird dies Hunger bedeuten. Kinder werden die Schule verlassen und notwendige Produktionsmittel werden verkauft werden, um das Überleben kurzfristig zu sichern, mit langfristig fatalen Folgen. Sozialtransfers könnten dies verhindern.

Kurzarbeitergeld, Arbeitslosenhilfe und Krankengeld beispielsweise könnten dazu beitragen, Tiefe und Dauer der nun folgenden Wirtschaftsrezession zu reduzieren. Die Nachfrage bricht dann weniger stark ein. Die Abwärtsspirale nach unten wird abgebremst. Weniger Betriebe gehen in Insolvenz. Die langfristigen Schäden für die Volkswirtschaft bleiben geringer. Das hat sich zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 bewahrheitet.

Regierungen weltweit müssen jetzt handeln

Die Stärkung und Ausweitung der sozialen Sicherungssysteme ist nicht nur ein menschenrechtlicher Imperativ zur Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit, Ernährung und die Befriedigung der Grundbedürfnisse für die und den Einzelne/n. Sie ist wirtschaftlich vernünftig und gesundheitspolitisch geboten. Eine Welt mit sozialer Grundsicherung und Gesundheitszugang für alle wäre für diese und künftige Krisen völlig anders aufgestellt.

Dabei ist internationale Solidarität unabdingbar. Ein verlässlicher internationaler Finanzierungsmechanismus, der die Ausweitung sozialer Sicherungssysteme in Krisensituationen anti-zyklisch finanzieren kann, ist notwendiger als je zuvor. Die aktuelle Krise hält uns einmal mehr vor Augen, dass wir in unserer globalisierten Welt untrennbar miteinander verbunden sind.

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