Drohen afrikanische Brexits?
EU hat lange ihre Märkte für die meisten Ländern in Sub-Sahara-Afrika frei von Zöllen gehabt. Aber nun setzen die Europäer die etwas weniger armen afrikanischen Ländern unter Druck und fordern ihrerseits Zugang zu den Märkten Afrikas. Diesem Druck geben einige afrikanische Länder nach und öffnen Ihre Märkte, um selbst den Zugang zu europäischen Märkten zu behalten. So hat z.B. Kenia ein Freihandelsabkommen mit der EU akzeptiert, obwohl es in einer Zollunion mit seinen Nachbarnländern wie Tansania ist und diese das Abkommen nicht akzeptieren. Würde das Kenia nicht machen, wären in kürzester Zeit die Menschen in der kenianischen Blumen- und Landwirtschaft arbeitslos.
So entsteht in Ostafrika ein kleiner Brexit, ähnlich der vielleicht kommenden Zollgrenze zwischen Irland und Großbritannien. Denn auch zwischen Kenia und Tansania werden zukünftig die Waren kontrolliert und verzollt werden müssen, die von der EU nach Kenia exportiert wurden und von dort weiter nach Tansania gelangen sollen. Die Integration in Ostafrika wird gestört.
Diese Problematik wird auch in meinem Interview mit dem Morgenmagazin der ARD vom 9. August vertieft.
Hier darf die Bundesregierung nicht mitmachen und muss in Brüssel eine andere Position durchsetzen. Die Bundesregierung muss ihren Worten (Interview von Bundesminister Müller) Taten folgen lassen und sich dafür einsetzen, dass die EU diese Länder nicht zur Marktöffnung zwingt.
Raum und Zeit für die Integration in Afrika
Die afrikanischen Menschen und Unternehmen brauchen mehr Zeit, ihre Produktion zu stärken und untereinander zu handeln, um so die regionalen Wirtschaftskreisläufe zu stärken.
Die afrikanische Union hat vor kurzem beschlossen (Siehe Blog) ähnlich wie die europäische Union einen gemeinsamen Markt schaffen. Das braucht Zeit, aber das muss die Bundesregierung unterstützen. Die EU sollte für 5 Jahre ein Moratorium aussprechen, dass die afrikanischen Länder nicht weiter ihre Märkte öffnen müssen. Wenn dann der Fahrplan für die Schaffung des afrikanischen Binnenmarkts klar ist, dann sollte die EU mit der AU verhandeln, wie zukünftig die beiden Wirtschaftsgemeinschaften miteinander handeln sollen.
Gemeinsame Interessen in einer echten Partnerschaft
Europa und Deutschland müssen sich auf ihre langfristigen Interessen mit Afrika konzentrieren. Eine echte Partnerschaft mit Afrika verlangt einen mutigen Schritt, die gegenwärtige Handelspolitik umzukehren, den Druck zur Marktöffnung in Afrika weg zu nehmen und den Fleckenteppich an Handelsabkommen abzubauen. Das wäre die wichtigste Hilfe, damit die afrikanischen Länder untereinander zu einer Wirtschaftsgemeinschaft finden. Auf dieser Basis kann dann die Partnerschaft zwischen Afrika und Europa vertieft werden.
