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Zwölf Jahre Doha-Runde – langwierige Suche nach einem Konsens

Von Gastautoren am

2001 rief die wto/" class="external-link-new-window">Welthandelsorganisation WTO in Katar die sogenannte Doha-Runde ins Leben. Ziel der Verhandlungsrunde der über 150 Mitgliedsstaaten ist ein umfassendes Regelwerk, um Wirtschaftswachstum mittels Freihandel zu ermöglichen. Neben der Öffnung der von Zöllen und anderen Handelshemmnissen geprägten nationalen Märkte soll die Doha-Runde mit speziellen Maßnahmen die Entwicklungsländer besser in den Welthandel einbinden. Deswegen wird sie auch die „Entwicklungsrunde“ der WTO genannt.

Bis Ende 2004 sollte das Regelwerk verabschiedet sein. Doch gegensätzliche Interessen insbesondere zwischen Industrie- und Entwicklungsländern zogen die Verhandlungen in die Länge. Die Handelsrunde ist erst beendet, wenn Konsens in allen Einzelfragen erzielt wurde. Dazu zählen neben dem Güterhandel auch der Handel mit Dienstleistungen sowie der Schutz des geistigen Eigentums.

Gleich auf der folgenden WTO-Ministerkonferenz 2003 im mexikanischen Cancún kam es zu heftigem Streik über das Agrarabkommen. Länder des Südens kritisierten die Beibehaltung von Exportsubventionen durch die Industriestaaten. Der Norden wiederum forderte Zollsenkungen für seine Industriegüter und bessere Marktbedingungen für Dienstleistungsangebote. Große Schwellenländer wie Brasilien und Indien schlossen sich in einer G-20-Gruppe zusammen und blockierten den Fortgang der Verhandlungen im Sinne der reichen Staaten.

2005 in Hongkong gab es mehr Kompromissbereitschaft. Über den Abbau von Exportsubventionen und anderer staatlicher Hilfen für Landwirte bis 2013 wurde Konsens erzielt. Zudem sollte den am wenigsten entwickelten Ländern (LCD) ein weitgehend zoll- und quotenfreier Zugang zum Weltmarkt bei fast allen Produkten gewährt werden. Doch Uneinigkeit in weiteren Punkten der Doha-Agenda verhinderten einen Abschluss der Verhandlungen.

Mehrere weitere Verhandlungsrunden, die in den Folgejahren am WTO-Sitz in Genf stattfanden, brachten trotz Willensbekundungen aller Seiten keine wirkliche Annäherung. Insbesondere die USA und Boomstaaten wie Brasilien oder China sind über Marktzugänge und eventuelle Gegenleistungen zerstritten. Mittlerweile setzten vor allem die Industrieländer auf den Abschluss von Bi- und Plurinationalen Freihandelsabkommen, statt den mühsamen Weg einer globalen Vereinbarung zu gehen.

Um ein endgültiges Scheitern der WTO zu verhindern, einigten sich die Vertragspartner darauf, bei der 9. Ministerkonferenz in Bali Anfang Dezember 2013 nur Teilaspekte der Doha-Runde auf die Tagesordnung zu setzen, bei denen ein Konsens möglich erscheint. Doch erneut gestalten sich die Vorverhandlungen zu Zollsenkungen und Exportsubventionen in der Agrarwirtschaft schwierig. Bis Ende November war eine Einigung nicht abzusehen.

 

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