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Neuer Staat - endlich Frieden? Lehren des „Statebuilding“ vom Kosovo über Somaliland bis zum Südsudan

Ein friedenspolitisches Ereignis hat 2011 viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen: die Gründung der Republik Südsudan am 9. Juli 2011. In einem der am wenigsten entwickelten Ländern der Welt gilt es nun, nach Jahren des Bürgerkriegs einen funktionierenden Staat aufzubauen. Dies ist eine enorme Herausforderung – für das Land selbst, aber auch für die internationale Gemeinschaft, die den Prozess der Staatsbildung unterstützen will. Weil es kein allgemeines Rezept für eine „richtige, friedliche und nachhaltige Staatsgründung“ gibt, wollten die Veranstalter bei der Podiumsdiskussion drei Staatswerdungsprozesse betrachten, um aus diesen Erfahrungen Lehren für die Gegenwart und Zukunft zu ziehen.

Von Ehemalige Mitarbeitende am
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Der 21. September ist der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen. Für die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt), den Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) und die Friedrich-Ebert Stiftung (FES) war dies 2011 bereits zum vierten Mal der Anlass, eine Podiumsdiskussion zu einem aktuellen friedenspolitischen Thema zu veranstalten.

Ein friedenspolitisches Ereignis hat 2011 viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen: die Gründung der Republik Südsudan am 9. Juli 2011. In einem der am wenigsten entwickelten Ländern der Welt gilt es nun, nach Jahren des Bürgerkriegs einen funktionierenden Staat aufzubauen. Dies ist eine enorme Herausforderung – für das Land selbst, aber auch für die internationale Gemeinschaft, die den Prozess der Staatsbildung unterstützen will. Weil es kein allgemeines Rezept für eine „richtige, friedliche und nachhaltige Staatsgründung“ gibt, wollten die Veranstalter bei der Podiumsdiskussion drei Staatswerdungsprozesse betrachten, um aus diesen Erfahrungen Lehren für die Gegenwart und Zukunft zu ziehen.

Als Beispiele dienten Kosovo, Somaliland und eben Südsudan – drei Mal Staatswerdung, aber mit unterschiedlichen Voraussetzungen und auf verschiedenen Wegen. Während die Staatswerdungen in Kosovo und Südsudan klassische Beispiele für einen großen internationalen Einfluss sind, zeichnet sich Somaliland durch eine weitgehend organische Entwicklung aus.

Was macht einen Staat überhaupt aus? Neben Merkmalen wie Grenzen und Legitimität, ist vor allem entscheidend, dass sich die Gesellschaft als nationale Gemeinschaft definiert. Dies gestaltet sich aber in vielen Nachkriegs- Situationen besonders schwierig, denn die Gesellschaft ist meist tief gespalten und die Idee einer staatlich verfassten Gemeinschaft ist ihr fremd. Die Menschen müssen erst wieder so viel Vertrauen gewinnen, dass sie weder Zweifel noch Vorbehalte dagegen haben, der politischen Gemeinschaft dieses Staates anzugehören, und anerkennen, dass die Institutionen des Staates nach einem überwiegend akzeptierten Regelwerk handeln. Dies ist die fundamentale Idee einer „verfassten Staatsgemeinschaft“, wie sie Dankwart Rustow in „Transition to democracy: Toward a dynamic model“ beschrieben hat.

Das Fehlen einer solchen Identifikation behindert nicht nur Staatswerdungsprozesse. Sie ist auch ein Kernelement der zahlreichen fragilen, schwachen oder vollständig kollabierten Staaten.

Aber warum sind diese Staaten so schwach? Die Positionen hierzu gehen weit auseinander. Einige vertreten die These, dass das Projekt „Staatenbildung“ seit der Kolonialzeit gescheitert sei. Andere meinen dagegen, dass das Phänomen fragiler und gescheiterter Staaten mit schwierigeren wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen zu tun habe und eher auf zu schwache staatliche Institutionen zurückzuführen sei.

Je nach Betrachtungsweise werden unterschiedliche Strategien verfolgt, mit Staatsaufbau, Staatskonsolidierung und Staatswerdung umzugehen.

Welche Strategien zur Unterstützung von Staatswerdungsprozessen mehr oder weniger erfolgreich sein können, diskutierten am 18. September 2011 Dr. Andreas Ernst, Neue Zürcher Zeitung, der Diplompolitologe Ulf Terlinden sowie Peter Schumann von der Universität Konstanz, moderiert von Natascha Zupan, der Leiterin der Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt). Unterstützt wurde die Veranstaltung, die Teil des Programms der Bonner Friedenstage war, von der Bundesstadt Bonn. In seinem Grußwort bekannte sich Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch zur Aufgabe des Friedenstiftens auch für Kommunen – Bonn sei nicht nur UN-Stadt, sondern auch eine Stadt des Friedens, nach dem Motto „Frieden. Peace. Paix. Bonn“.

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