Brot für die Welt sieht in Ankündigung des EU-Agrarkommissars nur heiße Luft

„Die Produkte europäischer Intensivlandwirtschaft und Massentierhaltung brauchen keine Subventionen, um billig nach Afrika verramscht zu werden. Für die bekannten Hähnchenexporte zum Beispiel gab es noch nie Exportsubventionen und trotzdem haben sie die Geflügelhalter in Afrika ruiniert“, so Mari.

Noch vor ein paar Wochen hat eine Mehrheit der EU-Mitgliedsländer den Vorschlag der Bundesregierung abgelehnt, die Exportsubventionen abzuschaffen. Daran kann auch Agrarkommissar Ciolos im Alleingang nichts ändern. Er könnte nur anregen, im monatlich tagenden Ausschuss für die EU-Marktordnungen die afrikanischen Länder von den Subventionen auszunehmen. Dafür braucht er aber eine Mehrheit der EU-Agrarminister. Diese Mehrheit kann sich jeden Monat wieder ändern. Auf so eine laue Zusage hin wird kein Investor in Afrika helfen, eine lokale Geflügelhaltung aufzubauen.

Brot für die Welt fordert, wie die Bundesregierung, schon lange, das gesamte Instrument Exportsubventionen in der Marktordnung zu streichen. Auch wenn sie zur Zeit nicht angewendet werden, bleiben sie eine Bedrohung der Weltmärkte. Sobald die EU-Agrarpolitik zu Überschüssen und Tiefstpreisen bei Agrarprodukten führt, müssen zur Preisstabilisierung EU-Lebensmittel wieder mit Hilfe von Exportsubventionen auf Exportmärkten verkauft werden. „Die EU braucht eine nachhaltige und global verantwortliche Landwirtschaftspolitik. Sie sollte nicht versuchen, mit Massentierhaltung und Umweltgefährdung Märkte in armen Ländern zu erobern“, so Stig Tanzmann, Landwirtschaftsexperte von Brot für die Welt.

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