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Corona unterscheidet nicht nach Nationalitäten

Die Bekämpfung von Covid-19 darf nicht zur Aushöhlung elementarer Grund- und Menschenrechte führen. Die Rettung von Menschenleben muss oberste Priorität in der nationalen und internationalen Politik haben. „Einheimische“, Flüchtlinge, Migrant_innen und solche, die über keinen legalen Aufenthaltsstatus verfügen, sind im gleichen Maße vom Virus betroffen, verfügen aber ungleiche Ressourcen.

Von Dr. Katherine Braun am

Alle Menschen können Covid-19 bekommen, der Virus unterscheidet nicht zwischen Nationalitäten. Nicht alle verfügen aber über die gleichen Ressourcen, um sich und Andere zu schützen. Migrant_innen und Geflüchtete gehören zu besonders Schutzbedürftigen, weil sie oftmals keinen Anspruch auf lokale Versorgungsdienstleistungen haben.

Um die Ausbreitung von Covid-19 zu bekämpfen, muss der Grundsatz der Nicht-Diskriminierung gelten. Der Kampf gegen das Virus darf nicht in rassistischen, diskriminierenden und ausbeuterischen Maßnahmen münden. Migrant_innen und Geflüchteten muss nicht nur die notwendige Gesundheitsversorgung zugesichert sein, auch der Zugang zu Informationen ist dringend notwendig. In Camps und anderen geschlossenen Einrichtungen verbreitet sich schnell Panik aufgrund der Desinformation.

Überfüllte Flüchtlingscamps evakuieren

Eine besondere Schutzverantwortung der Staaten besteht darin, solche Bedingungen zu beseitigen, die eine Verbreitung des Virus verstärken. Dazu gehören vor allem Lager und Haftzentren, in denen weder die elementare Grundversorgung noch medizinische Infrastruktur gegeben sind. Evakuierungen von überfüllten Flüchtlingscamps sind zum Schutz der Migrant_innen, Flüchtlinge und der aufnehmenden Gesellschaft eine notwendige gesundheitspolitische Maßnahme.

Ärmere Länder, die am meisten Geflüchtete aufnehmen, aber selber kaum Möglichkeiten haben, mit dem Virus umzugehen, benötigen nun unsere Unterstützung. Ihre Gesundheitssysteme müssen gestärkt werden! Insbesondere im Globalen Süden sind es zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich um die Versorgung von Migrant_innen und Schutzsuchenden kümmern. Ihre Arbeit muss nun gestärkt werden. Hier sollte auch die Europäische Kommission ihren Beitrag leisten, denn auch sie hat sich der Agenda 2030 der Vereinten Nationen verpflichtet: ‚no one should be left behind‘. Große Flexibilität bei der Projektförderung und Antragserleichterungen für Hilfsprogramme sind nun notwendig, damit NGOs ihre Arbeit unter geschützten Bedingungen fortsetzen oder wiederaufnehmen können.

Hier können Sie lesen, wie die Corona-Pandemie auf die Flüchtlingspolitik in Europa und das Leben von Geflüchteten und Migrant_innen in aller Welt auswirkt.

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