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Ausbeutung von Kindern stoppen! Wir bleiben dran!

Brot für die Welt hat in den letzten Tagen kräftig für die Kinderrechte getrommelt - mit Friedensnobelpreisträger Kailash Satyarthi und der GEW: Rund 200 Jugendliche und einige Erwachsene zogen am 27.11. durch Berlin und skandierten „For every child in every nation: freedom, safety, education“.

Von Thilo Hoppe am
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Thilo Hoppe Entwicklungspolitischer Beauftragter mehr zur Person

100Million gegen Kinderarbeit

Vorne weg: Friedensnobelpreisträger Kailash Satyarthi, Brot-für-die-Welt-Präsidentin Cornelia Füllkrug-Weitzel und die Bundesvorsitzende der GEW, Marlis Tepe. Brot für die Welt und die GEW tragen in Deutschland die von Kailash Satyarthi initiierte globale Kampagne 100 Million, die 100 Millionen Jugendliche motivieren will, sich für die Rechte der immer noch 152 Millionen Kinder einzusetzen, die hart arbeiten müssen und kaum oder gar nicht zur Schule gehen können.

Hierzulande in dieser Sache besonders aktiv: Die Brot-für-die-Welt-Jugend. Bereits vor einem Jahr stellten sie bei einem Treffen in Berlin hochrangigen Politiker*innen die bohrende Frage, ob sie wirklich alles tun, was in ihrer Macht steht, um ausbeuterische Kinderarbeit zu stoppen.

Das hat Wirkung erzielt: Am 14. November wurde das Thema im Bundestag diskutiert. Jugendvertreter*innen von Brot für die Welt saßen auf der Tribüne und hörten aufmerksam zu. Ein vom Bundestag beschlossener Antrag enthält Forderungen, die Brot für die Welt als Schritte in die richtige Richtung bewertet. Aber den Worten müssen nun auch Taten folgen.

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Das brachte Kailash Satyarthi in Berlin gleich mehrfach zum Ausdruck: auf einer Kundgebung auf der Reichstagswiese, bei einem Gespräch mit Abgeordneten im Bundestag, auf einer Veranstaltung mit Entwicklungsminister Müller im BMZ und in zahlreichen Interviews: Freiwillige Maßnahmen gegen ausbeuterische Kinderarbeit seien begrüßenswert, sie alleine reichten aber nicht aus. Auch Deutschland könne mehr tun: Unternehmen verpflichten, ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten gerecht zu werden. Aber vor allem müsste eine eklatante Gesetzeslücke geschlossen werden: Ausbeuterische Kinderarbeit ist in Deutschland streng verboten, die Einfuhr von Pro-dukten aus ausbeuterischer Kinderarbeit jedoch nicht. Das sei ein doppelter Standard.

Wir werden dranbleiben und immer wieder nachfragen, wie es in Parlament und Regierung nun weitergeht. Auf zwei unterschiedlichen Ebenen wird gerungen: Die Minister Müller (CSU) und Heil (SPD) haben mehr oder weniger deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie ein Lieferkettengesetz favorisieren – so wie es ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert, dem auch Brot für die Welt angehört. Doch dagegen gibt es im Kabinett großen Widerstand – vor allem vom Wirtschaftsministerium. Ausgang ungewiss.

Doch sowohl in der Bundestagsdebatte am 14.11. als auch auf der Kundgebung am 27.11. auf der Reichstagswiese, als Abgeordnete von fünf Fraktionen auf die aufrüttelnden Reden der ehemaligen Kinderarbeiterin Rabiatou und des Friedensnobelpreisträgers Kailash Satyarthi antworteten, zeichnete sich ab, dass es zu einem Konsens kommen und bald ein Gesetz auf den Weg gebracht werden könnte, das zumindest den Import von Waren verbietet, die nachweislich aus ausbeuterischer Kinderarbeit kommen.

Wir haben die Statements der Bundestagsabgeordneten dokumentiert und werden sie ermutigen, ihren Worten Taten folgen zu lassen.

Statement von MdB Dr. Wolfgang Stefinger (CSU), Statement von MdB Dr. Bärbel Kofler (SPD), Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Statement von MdB Matthias Seestern-Pauly (FDP), Statement von MdB Helin Evrim Sommer (Die Linke), Statement von MdB Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

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