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Migration und Flucht - Talking Points der COP22

Bei den Klimaverhandlungen in Marrakesch wird auch über Migration und Vertreibung in der Folge des Klimawandels gesprochen – was wird wie auf der COP22 in Marrakesch diskutiert?

Von Ehemalige Mitarbeitende am
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In den offiziellen Verhandlungen zum Umgang mit dem Thema loss and damage (unvermeidbare Schäden und Verluste in der Folge des Klimawandels) soll das Arbeitsprogramm einer Projektgruppe verabschiedet werden, die damit beauftragt ist, Empfehlungen zu entwickeln, um klimabedingte Vertreibung zu adressieren, sie zu vermeiden und zu begrenzen. Die Zuversicht ist groß, dass das Arbeitsprogramm am Ende des Gipfels von Marrakesch steht, und dass obwohl die Themen Flucht und Migration aktuell, weltweit stark umstritten und politisch aufgeladen sind. Der Weg zu dieser Arbeitsgruppe wurde lange und diplomatisch umsichtig vorbereitet. Dass es gelungen ist, sie ins Leben zu rufen, geht auf die großen Fortschritte zum Thema „loss and damage“ bei den Klimaverhandlungen 2013 in Warschau und auf das Parisabkommen zurück.

Fortschritte zum Thema "loss and damage"

Bei der COP19 in Polen wurde entschieden, einen eigenen Mechanismus zu schaffen, der sich loss and damage widmen sollte. Ein Executive Committee wurde gebildet, das sich darum bemüht ein gemeinsames Verständnis über Schäden und Verluste im Kontext des Klimawandels zu erreichen und politische Handlungsoptionen zu entwickeln. Das Executive Committee des Warschau Mechanismus berichtet regelmäßig über die Arbeitsinhalte und –fortschritte. Klimabedingte Vertreibung wurde als ein Bestandteil von loss and damage definiert. Im Abkommen von Paris wurde diese Auffassung bestätigt. Mehr noch: schon in der Präambel des Vertrags wird darauf verwiesen, dass Staaten ihren Verpflichtungen gegenüber Migrantinnen und Migranten und anderen besonders verletzlichen Gruppen in der Folge des Klimawandels dringend nachkommen müssen.

In Marrakesch haben zahlreiche side events von Nichtregierungsorganisationen, internationalen Organisationen wie der International Organisation for Migration oder das Büro des UN Hochkommissars für Flüchtlinge Vertreibung und Migration thematisiert. Brot für die Welt unterstützt zum Beispiel das Climate Action Network Südasien bei einer Studie über Klimamigration von Bangladesch nach Indien, deren Ergebnisse hier erstmals vorgestellt wurden und auf große Resonanz stießen (siehe Bild).

Eine wichtige Rolle spielt auch die Platform on Disaster Displacement, ein freiwilliger Zusammenschluss von Staaten und internationalen Organisationen, die sich außerhalb der Klimaverhandlungen zunächst in der Nansen Initiative zusammengefunden haben, um grenzüberschreitende Vertreibung infolge plötzlicher Umweltkatastrophen zukünftig besser zu handhaben, die Rechte der Betroffenen zu wahren. Die Plattform, deren Vorsitz derzeit Deutschland inne hat, orientiert sich an einer gemeinsam entwickelten und im Oktober vergangenen Jahres verabschiedeten Schutzagenda. Zahlreiche universitäre Forschungsprojekte, an denen Klima- und Migrationsexperten gemeinsam arbeiten werden vorgestellt. Sie alle tragen mit ihren Erkenntnissen und Positionen dazu bei, dass das Verständnis über Klimawandel der Zusammenhang zu Migration und Flucht wächst und politische Handlungsmöglichkeiten entwickelt werden können.

Klimabedingte Migration als Thema der Klimakonfernenz und weit darüber hinaus

Dabei hat das Executive Commitee des Warschau Mechanismus erkannt, dass es nicht darum gehen kann, die großen Herausforderungen um Vertreibung, Flucht und Migration allein im Rahmen der Klimaverhandlungen aufzugreifen. Vielmehr geht es darum, die Diskussionen und Fortschritte, die etwa beim World Humanitarian Summit im vergangenen Mai, im Rahmen der Sustainable Development Goals oder auf dem Weg hin zu den globalen Compacts für Migration und Flucht im Jahr 2018 zu nutzen. Es geht darum Synergien zu erkennen und im Einklang mit diesen Prozessen zu arbeiten, damit diejenigen, die auf der Flucht vor dem Klima sind besser geschützt werden und es gelingt, Vertreibung durch die Folgen des Klimawandels in Zukunft zu verhindern.  

 

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