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Die Friedensdimension in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Stellungnahme zum Entwurf der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zur Umsetzung der Agenda 2030 durch Deutschland von Venro, der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, dem Forum Ziviler Friedensdienst und anderen.

 

Von Andreas Dieterich am
Bild von Andreas Dieterich
Andreas Dieterich Ehemaliger Mitarbeiter
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Die Verhandlungen um die Nachfolgeagenda der Millenniumsziele fand im September 2015 in New York mit der Verabschiedung der Agenda 2030 und 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung ihren Abschluss. Im Gegensatz zu ihrem Vorläufer, den Millenniumszielen, ist die 2030-Agenda keine Entwicklungsagenda für den Globalen Süden, in deren Rahmen die Industrieländer ausschließlich eine unterstützende Rolle einnehmen: Sie ist eine universelle Agenda mit Zielen für nachhaltige Entwicklung für alle Länder.

Die Agenda 2030 trug der Erkenntnis Rechnung, dass vor allem von Kriegen und gewaltsamen Konflikten betroffene Staaten kaum Fortschritte bei der Erreichung der Milleniumsziele vorweisen konnten. Deshalb benennt sie Frieden als eine der fünf zentralen Dimensionen nachhaltiger Entwicklung und enthält mit Ziel 16 ein eigenes Ziel für Frieden und Gute Regierungsführung. Die deutsche Bundesregierung hat sich im Verhandlungsprozess nachdrücklich dafür eingesetzt.

Der Bedeutung von Frieden für eine nachhaltige Entwicklung, die keinen Menschen zurücklässt, wird heute niemand mehr ernsthaft bestreiten: Ein großer Teil der aktuell rund 65 Millionen Flüchtlinge sucht Schutz vor Krieg und Gewalt. Auch Deutschland und die westliche Staatengemeinschaft tragen eine Mitverantwortung für Kriege: etwa durch wachsende Exporte von Waffen oder mit einem übermäßigen Ressourcenverbrauch, der andernorts Konflikte um rare Ressourcen anheizt.

Eine ambitionierte Umsetzung der Friedensdimension und -ziele in der Agenda 2030 durch Deutschland ist also dringend geboten. Nachdem sich die Bundesregierung  in den Verhandlungen für Frieden stark gemacht hat, sollte sie nun auch ambitionierte Ziele und praktische Maßnahmen auf allen drei Umsetzungsebenen beschließen.

Die Bundesregierung hat eine Neuauflage der deutschen Nachhaltigkeitsstraegie zum zentralen Dokument der Umsetzung der Agenda 2030 erklärt und die Zivilgesellschaft zur Kommentierung eines Entwurfs eingeladen. Im folgenden finden Sie eine Stellungnahme zur Friedensdimension in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zum herunterladen.

 

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