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Südafrika hat gewählt: Erneuter Wahlsieg für den ANC

Von Online-Redaktion am

Nachdem am Freitagnachmittag alle Stimmen ausgezählt waren stand das Ergebnis fest: Wie erwartet hat der „African National Congress“ (ANC) die Parlaments- und Provinzratswahlen mit insgesamt 62,2 Prozent der Stimmen gewonnen und zieht mit 249 Sitzen in das neue Parlament ein. Auch bei den Wahlen zu den Provinzparlamenten, die zeitgleich stattfanden, konnte der ANC seine Mehrheit in insgesamt acht der neun Provinzen, mit Ausnahme des Westkaps, verteidigen. Dennoch ist es das schlechteste Wahlergebnis des ANC seit dem Ende der Apartheid. Bei den Wahlen 2009 hatte der ANC noch 66 Prozent gewinnen können.

Die größte Oppositionspartei „Democratic Alliance“ (DA) erreichte einen Stimmanteil von 22,2 Prozent und konnte ihren Stimmanteil im Vergleich zum Jahr 2009 (17 Prozent) deutlich steigern. Damit zieht die DA mit insgesamt 89 Sitzen in das Parlament ein. Erwartungsgemäß konnte die DA nicht nur ihren Sieg in der Provinz Westkap wiederholen, sondern auch den Stimmanteil auf knapp 60 Prozent deutlich erhöhen. Der ANC erreichte in der Provinz lediglich 32,8 Prozent der Stimmen. Die Partei „Economic Freedom Fighters“ (EFF), die im vergangenen Jahr von Julius Malema, dem ehemaligen Vorsitzenden der Jugendorganisation der ANC, neu gegründet wurde, hat mit 6,4 Prozent der Stimmen einen überraschenden dritten Platz erreichen können. Die EFF kam landesweit auf über sechs Prozent und zieht mit 25 Abgeordneten in das neue Parlament ein. Die Gewinne von DA und EFF gingen vor allem zu Lasten der kleineren Parteien wie „Congress of the People“ (Cope), die landesweit nur auf 0,67 Prozent der Stimmen kam. Bei den letzten Wahlen hatte die Partei noch 7,2 Prozent der Stimmen erhalten. Auch die Partei „Agang“ kam landesweit nur auf 0,28 Prozent der Stimmen und spielt damit politisch kaum eine Rolle.

Nach Angaben des südafrikanischen Amts für Statistik (Statistics South Africa) waren 32,6 Millionen Menschen dazu berechtigt, wählen zu gehen. Insgesamt haben über 25 Millionen SüdafrikanerInnen sich registrierten lassen und davon sind über 18 Millionen gültige Stimmen abgegeben worden. Von den „born-frees“, die rund zwei Millionen jungen Menschen, die nach 1994 geboren wurden, hat sich nur ein Drittel in die Wahlregister eintragen lassen. Trotz einiger Vorkommnisse im Vorfeld der Wahlen, verlief die Wahl am Mittwoch fast überall friedlich und wurde von der Independent Electoral Commission (IEC) als frei und fair bezeichnet.

Dass der ANC trotz COSATU Krise, service-delivery protests, Streiks und Unzufriedenheit, ein so relatives gutes Ergebnis erreicht hat, liegt wahrscheinlich an der Loyalität gegenüber der alten Befreiungspartei, die sich trotz Unzufriedenheit mit Präsident Zuma nicht so leicht in ein anderes Wahlverhalten übersetzen lässt. Außerdem gab es für viele Wähler keine wirkliche Alternative. Nicht zuletzt werden die einzelnen Wahlkreise in Südafrika oft von Persönlichkeiten dominiert, die den Einwohnern vorschreiben, wie sie wählen sollen. Spannend wird, ob es der Zivilgesellschaft, inklusive Kirchen und Gewerkschaften, bis 2019 gelingt, eine neue soziale Bewegung zu gründen, die echte politische Alternativen erarbeiten können.

 

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