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Kenia ist auf dem Weg

In wenigen Stunden beginnen die Wahlen in Kenia. Millionen Menschen sind dann unterwegs, um ihre Stimmen abzugeben. Doch das ostafrikanische Land machte sich bereits vor Jahren auf den Weg. Am Vortag der Wahl ist ein wichtiger Meilenstein erreicht. Kenia hat mittlerweile eine geänderte Verfassung, die zum Frieden beitragen soll. Sie bringt viele Neuerungen. Dr. Heiko Meinhardt, Leiter der Wahlbeobachtungsmission von Brot für die Welt, erklärt: „Zum ersten Mal werden neue Institutionen gewählt.“

 

Von Ehemalige Mitarbeitende am
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In wenigen Stunden beginnen die Wahlen in Kenia. Millionen Menschen sind dann unterwegs, um ihre Stimmen abzugeben. Doch das ostafrikanische Land machte sich bereits vor Jahren auf den Weg. Am Vortag der Wahl ist ein wichtiger Meilenstein erreicht. Kenia hat mittlerweile eine geänderte Verfassung, die zum Frieden beitragen soll. Sie bringt viele Neuerungen. Dr. Heiko Meinhardt, Leiter der Wahlbeobachtungsmission von Brot für die Welt, erklärt: „Zum ersten Mal werden neue Institutionen gewählt.“

Das Ziel der neuen Verfassung: Das Land soll politisch stabiler werden, niemand möchte die Erfahrungen von Gewalt, Vertreibungen und Todesfällen von 2008 noch einmal machen. Geändert wurde vieles. Das ganze politische System mit einem einstmals starken Präsidenten wandelte sich zu einem Regierungssystem mit einer dezentralen Struktur. Die Regionen haben mehr Gewicht, die verschiedenen Ethnien, die oft regionale Hochburgen haben, sollen sich im neuen System besser Gehör verschaffen können.

Heiko Meinhardt fasst die Änderungen so zusammen: „Man hat nach wie vor den direkt gewählten Staatspräsidenten. Neu ist ein Senat nach amerikanischem Vorbild. Ein Repräsentantenhaus – das ehemalige Parlament – und Gouverneure, die es im bisherigen System nicht gab, und 47 sogenannte County Assemblies, das sind Kommunalparlamente – auch sie gab es bislang nicht.“

Kenia hat sich auf dem Weg gemacht – wichtige Begleiter sind gesellschaftliche Akteure und Gruppen, erklärt Heiko Meinhardt: „Die Zivilgesellschaft spielt eine große Rolle bei der Demokratisierung Kenias.“ Schon in den 90er-Jahren habe dieser Prozess begonnen, zunächst zögerlich, mit der Einführung des Mehrparteiensystems. Die Wahlen 2007/2008 seien ein Rückschlag gewesen. Doch bei der Information und Aufklärung der Wähler hätten gerade die Kirchen wichtige und gute Arbeit geleistet: „Hier spielen die Kirchen eine große Rolle – wie auch andere zivilgesellschaftliche Organisationen.“ Überkonfessionell machen sich die Glaubensgemeinschaften für friedliche Wahlen und informierte Bürger stark. So hängen etwa im Schaukasten der katholischen Kathedrale im Zentrum Nairobis neben den Abkündigungen auch Infoplakate zum neuen Wahlrecht.

Heiko Meinhardt sagt: „Ich glaube, das Land hat sich weiterentwickelt. Vor allem die Kirchen haben große Friedensaufrufe gemacht. Es gab Friedensauftritte der acht Präsidentschaftskandidaten, was es vorher nie gegeben hatte.“ In Gesprächen werde immer wieder deutlich: Niemand will neue Ausschreitungen und Unruhen. Den Frieden bewahren – das ist das Ziel eines langen und oft schwierigen Weges in Kenia.

 

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