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Rio+20 im Halbfinale: 3. PrepCom hat begonnen

Von Ehemalige Mitarbeitende am
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Während die Fussball-EM noch in der Vorrunde ist, wurde in Rio sozusagen das Halbfinale angepfiffen. Die Vorschlussrunde heißt hier 3. PrepCom, die Abkürzung steht für Preparatory Comittee. Das Vorbereitungskomittee hat nun drei Tage Zeit, einen Konsens über die abschließende Erklärung herzustellen. Der Plan war eigentlich, dass in diesen drei PrepCom-Tagen der Abschlusserklärung der letzte Schliff verpasst würde, so dass die eigentliche Konferenz mit Staats- und Regierungschefs nur noch dazu da sei, das Ergebnis zu feiern.

Dieser Plan ging schief. Nach zwei PrepComs und zahlreichen informellen Verhandlungsrunden ist der Weg zu einem Konsens noch weit: Von den 329 Artikeln des Entwurfs der Abschlusserklärung sind noch 259 strittig, dabei bestehen die grundlegenden Differenzen in den Hauptthemen Green Economy, UN-Strukturen und Nachhaltigkeitszielen fort. Hinzu kommen weitere Konflikte, etwa mit Blick auf die Bedeutung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung, auf Fragen des Technologietransfers und damit zusammenhängend des Patentschutzes, auf die Forderung der Entwicklungsländer nach neuen und zusätzlichen finanziellen Mitteln – um nur die vermutlich wichtigsten Schauplätze für die Auseinandersetzungen der kommenden Tage zu nennen.

Ob es gelingt, die zahlreichen und tiefgehenden Konflikte in den kommenden Tagen zu überwinden, bleibt abzuwarten. Nicht wenige rechnen damit, dass während der sogenannten Sandwich Days, also der vier Tage zwischen PrepCom und Konferenz, nachgesessen werden muss. Keineswegs ausgeschlossen werden kann auch, dass entgegen des ursprünglichen Plans die eigentliche Konferenz zum finalen Ort heißer Verhandlungen werden wird. Und die üblich gut informierten Kreise raunen sich hinter vorgehaltener Hand zu, der Gastgeber Brasilien halte für den Notfall bereits ein Kompromisspapier bereit, das zum Einsatz kommen könne, wenn der vorgesehene Verhandlungsweg scheitere.

Wie dem auch sein mag, in den kommenden Tagen ist für Spannung gesorgt. In Polen, in der Ukraine und in Brasilien.

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