Erfolge im Regenwaldschutz hat Brasilien vorzuweisen: durch die Ausweisung von Schutzgebieten für Indigene, das Programm „Bolsa Floresta“ und die Verabschiedung eines Waldschutzgesetzes konnten sie ihre Entwaldungsrate in den letzten 6 Jahren um 67% gegenüber dem Zeitraum 1996-2005 senken. Doch dieser Trend hat sich in den letzten Monaten umgekehrt. Am 24. Mai 2011 hat das Abgeordnetenhaus einem Gesetzesentwurf zugestimmt, das die Spielräume für legale Abholzung erweitert und eine Amnestie für illegale Abholzung vorsieht. Es wird nicht nur mehr abgeholzt, sondern auch die gewalttätigen Konflikte haben zugenommen und 7 Menschen wurden ermordet. Das Gesetzt gefährdet 22 Millionen Hektar Wald, eine Fläche von der Größe Schwedens. Es würde die Emissionen des wichtigsten Treibhausgasreservoirs Brasiliens deutlich steigern. Das Umweltministerium schätzt, dass durch die Amnestie Strafzahlungen in Höhe von 4 Milliarden € vergeben würden.
Nun hat die Umweltministerin Izabella Teixeira wegen Beratungen des neuen Waldgesetzes im Kongress ihre Ankunft hier in Durban verschoben, dies hat Brasilien hier auf der COP 17 in Durban den „Fossil“ Preis eingebracht, eine Ehrung besonders umweltschädlichen Verhaltens. CAN fordert die Ministerin auf, doch wie geplant anzureisen und ihre Ehrung entgegenzunehmen.
Doch Brasilien hat noch mehr konterproduktive Vorschläge in die Verhandlungen eingebracht. So sollen abgeholzte und unfruchtbare Waldflächen, die mit Plantagen aufgeforstet werden, jetzt auch Zahlungen über den Clean Development Mechanismus erhalten. Dies ist nichts anderes als die Spätfolgen eines Raubbaus an den tropischen Regenwäldern mit zusätzlichen Anreizen zu belohnen, die aus einer Verschiebung von Emissionsminderungsverpflichtungen von den Industrieländern in die Entwicklungsländer erkauft werden.
Heute morgen berichtet der Flurfunk, dass Brasilien beim Waldschutz die Diskussion über Schutzbestimmungen blockiert. Gestern noch schien gerade in diesem Bereich Fortschritte erreicht und alle Schutzbestimmungen umfassend adressiert worden zu sein.
Hat Brasilien noch mehr Überraschungen bereit, bevor wir zur UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung, auch „Rio+20-Gipfel“ genannt, im kommenden Juni nach Rio de Janeiro eingeladen sind?
