Die CDC hatte im ersten Wahlgang 32,7 Prozent der Stimmen auf sich
vereinen können. Sie wird von Winston Tubman, einem ehemaligen
Diplomaten, und dem Ex-Fußballstar George Weah geführt. Als Siegerin war
- mit 43,9 Prozent der Stimmen - die Partei der Einheit (UP) der
amtierenden Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf aus dem ersten Wahlgang
hervorgegangen.
In den letzten Tagen sind eine ganze Reihe Drohungen bekannt
geworden, den Wahlablauf gewaltsam stören zu wollen. Diese werden Teilen
der CDC zugeschrieben. Kaum abzusehen ist, wie viele Wählerinnen und
Wähler dem Boykottaufruf tatsächlich folgen werden. Nicht alle
CDC-Anhängerinnen und Anhänger scheinen dazu entschlossen.
Benjamin Lartey, Generalsekretär des Liberianischen Kirchenrates
(LCC), bedauerte die Entscheidung der CDC-Führung, sich aus dem
Wahlprozess zurückzuziehen: „Seit einer Woche haben wir intensiv mit den
Parteien, der Wahlkommission und Vertretern verschiedener
internationaler Organisationen konferiert, um die Stichwahl auf eine
möglichst breite Basis zu stellen.“ Das sei leider nicht gelungen. „Im
Moment geht es deshalb vor allem darum, den friedlichen Verlauf der
Wahlen abzusichern. Es darf kein Klima der Angst entstehen“, warnt
Lartey. Auch der Interreligiöse Rat hat in einer Pressekonferenz noch
einmal nachdrücklich auf die Bedeutung der Wahlen verwiesen und
aufgerufen, daran teilzunehmen.
Heiko Meinhardt, Leiter der EED-Beobachtungsmission, betonte, dass
die Wahlbeobachtung jetzt zusätzliches Gewicht erhalte, weil eine der an
der Stichwahl teilnehmenden Parteien zum Mittel des Boykotts greife:
„Damit versucht die CDC, die Wahl und folglich die zukünftige Regierung
zu delegitimieren“, gibt Meinhardt zu bedenken. „Verläuft die Stichwahl
glaubwürdig und transparent, würde das positive Votum der
Wahlbeobachtungsmissionen dem Prozess – und damit der künftigen
Regierung – deutlich mehr Legitimität verleihen.“ Deshalb müssten die
Wahlbeobachter und Wahlbeobachterinnen auch genau hinsehen, ob der
Urnengang zu einer Machtdemonstration der UP gerate. Ebenso wichtig sei
es jedoch, gezielte Störversuche der CDC zu identifizieren.
Die EED-Wahlbeobachtenden unterstützen die Wahlbeobachtung des LCC,
einem langjährigen Partner des EED. Ziel ist es, den
Demokratisierungsprozess in dem westafrikanischen Land zu fördern.
Uwe Kerkow
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Für Interviewanfragen erreichen Sie den Leiter des EED-Wahlbeobachtungsteams, Heiko Meinhardt, unter +231 - 880 / 84 80 91.
