(Bremen/Bonn, 11. Oktober 2007). In einem Brief an die Außenminister Deutschlands und Frankreichs hat sich das Togo-Netzwerk Deutschland für demokratische Wahlen in dem westafrikanischen Land ausgesprochen. In den vergangenen Jahren war es bei verschiedenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu Manipulationen der Wahlergebnisse und zu gewaltsamen Protesten in der Bevölkerung gekommen. Die Parlamentswahlen finden am 14. Oktober statt, nachdem sie bereits zwei Mal verschoben worden waren.
„Wir fordern Frank-Walter Steinmeier und Bernard Kouchner auf, sich für einen freien und transparenten Urnengang einzusetzen“, sagt Claudia Warning, Vorstand International beim Evangelischen Entwicklungsdienst. „Nur dann werden die Menschen den Ausgang der Wahlen und alle am politischen Prozess Beteiligten akzeptieren“.
Das Togo-Netzwerk plädiert dafür, die Bewertung der Wahlen in Abstimmung mit einheimischen und internationalen Wahlbeobachtern vorzunehmen. „Diese Wahlen werden ein wichtiger Prüfstein sein, ob eine demokratisch legitimierte Regierung nach Jahren der Diktatur neu beginnen kann“, so Warning. Hierfür brauche es unabhängige Garanten. Kirchen und Nichtregierungsorganisationen in Togo hatten einige ihrer Mitglieder zu Wahlbeobachtern ausgebildet. Zu den internationalen Wahlbeobachtern zählen Mitglieder des Togo-Netzwerks Deutschland, Experten aus Frankreich und der Schweiz und Entsandte der EU.
Auch über die Wahlen hinaus müsse der demokratische Prozess in Togo gefördert werden, so das Togo-Netzwerk. „Wir appellieren an Steinmeier und Kouchner, sich für die Stärkung der Menschenrechte, die Förderung der Demokratie und den Aufbau des Rechtsstaates einzusetzen“, erläutert Warning. „Die Außenminister sollten sich auch für die Einrichtung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission stark machen“. Dies solle vor allem im Dialog zwischen der EU und Togo geschehen.
Mitglieder im Togo-Netzwerk Deutschland sind amnesty international, Brot für die Welt, die Christliche Vereinigung für die Abschaffung der Folter, die Deutsche Kommission Justitia et Pax, der Evangelische Entwicklungsdienst, die Naturfreunde International und die Norddeutsche Mission.