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Eine Idee, deren Zeit gekommen ist

Über 200 zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften fordern einen Globalen Fonds für soziale Sicherheit, um die Schwächsten während COVID-19 und darüber hinaus zu schützen.

Von Nicola Wiebe am
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Nicola Wiebe Referentin Internationale Sozialpolitik
Telefon: +49 (0) 30 65211-1047 nicola.wiebe@brot-fuer-die-welt.de
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Die COVID-19 Krise hat Gesundheitssysteme und Volkswirtschaften auf der ganzen Welt an den Rand des Zusammenbruchs getrieben. Millionen Menschen haben Arbeit und Einkommen verloren und sind in extreme Armut geraten. Diese verheerenden Folgen hätten vermieden werden können, wenn die Menschen durch umfassende Systeme der sozialen Sicherheit geschützt worden wären. Soziale Sicherheit bedeutet Zugang zu Gesundheitsdiensten und Einkommenssicherheit im Krisenfall. Doch daran hat es gerade in vielen Ländern mit niedrigem Einkommen gefehlt, in denen nur ein Teil der Bevölkerung sozial abgesichert ist.

Die Kosten lassen sich beziffern

Die Internationale Arbeitsorganisation hat gerade neue Zahlen veröffentlicht, die eine Vorstellung von der Größe der Finanzierungslücke für soziale Sicherheit vermitteln: Um eine grundlegende Einkommenssicherheit und den Zugang zu medizinischer Grundversorgung für alle Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen zu gewährleisten, müssten im Jahr 2020 78 Mrd. US-Dollar zusätzlich investiert werden. Das klingt sehr viel, ist jedoch nur 0,15 Prozent der jährlichen Wertschöpfung in den Ländern mit hohem Einkommen.

Die Verantwortung für die Gewährleistung von sozialer Sicherheit liegt in erster Linie bei den nationalen Regierungen. Aber die Pandemie hat in besonderer Weise deutlich gemacht, dass internationale Solidarität jetzt notwendig und möglich ist, um das Menschenrecht auf soziale Sicherheit für alle überall zu verwirklichen und dieser Situation und künftigen Krisen gemeinsam als gestärkte Weltgemeinschaft entgegen zu treten.

Die Zivilgesellschaft ruft zum Handeln auf

Deshalb rufen über 200 zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter Brot für die Welt, die Regierungen der Welt dazu auf, einkommensschwache Länder bei der Erweiterung und Verbesserung ihrer sozialen Sicherungssysteme durch die Einrichtung eines Globalen Fonds für soziale Sicherheit zu unterstützen.

Dieser Aufruf ergeht in besonderer Weise an die Regierungsvertreter aus 14 Ländern, die Repräsentanten der internationalen Organisationen, Entwicklungsbanken, Sozialpartner und wissenschaftlichen Berater, die sich auf Einladung der französischen Regierung und des Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für extreme Armut und Menschenrechte, Olivier de Schutter, diese Woche zusammengefunden haben, um die Etablierung eines solchen Fonds zu diskutieren. Die Zeit ist reif für mehr Mut zur konkreten Umsetzung eines solidarischen Miteinanders oder wie Olivier de Schutter in seinem Schlusswort formulierte:

"Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist, und ich bin der festen Überzeugung, dass dies für den Globalen Fonds für Soziale Sicherheit der Fall ist."