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Home > ThemenMenschenrechte und Frieden > Regionale Schwerpunkte > Gemeinsame Initiative Humanitäres Völkerrecht Nahost Israel/Palästina

Tür zu einem gerechten Frieden

Es gibt nicht den Schlüssel zu Frieden und Entwicklung im Nahen Osten. Aber eine wichtige Voraussetzung dafür ist eine gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Sie steht und fällt mit der Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Diese Regeln beugen Gewalteskalation und Missbrauch militärischer Gewalt vor und halten dadurch die Tür zu einem gerechten Frieden offen.

Israelische Sperranlage in der Nähe des palästinensischen Dorfes Jayyus, im Vordergrund Stacheldraht

Israelische Sperranlagen in der Nähe des palästinensischen Dorfes Jayyus: viele der etwa 3500 Menschen, die in dem Dorf meist von der Landwirtschaft leben, können wegen dieser Anlagen ihr Land nicht bebauen.

Gemeinsam unterstützen Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst und MISEREOR lokale Organisationen dabei, ihre menschen- und völkerrechtlichen Anliegen auf deutscher und europäischer Ebene wirkungsvoll zu vertreten. Die Verantwortlichen in Berlin und Brüssel bestärken wir darin, die Verpflichtungen, die für Drittstaaten aus dem Konflikt erwachsen, konsequent umzusetzen.

Schutz der Zivilbevölkerung

Das humanitäre Völkerrecht schützt die Opfer bewaffneter Konflikte. Dadurch soll das Leiden während gewaltsamer Auseinandersetzungen begrenzt werden. Die Zivilbevölkerung steht insbesondere unter dem Schutz des IV. Genfer Abkommens, das auch Regeln für die Zeit einer militärischen Besetzung aufstellt. Ziel ist es, die Zivilbevölkerung vor den Auswirkungen bewaffneter Auseinandersetzungen zu bewahren und das öffentliche Leben aufrechtzuerhalten.

Auch die EU und Deutschland sind in der Pflicht

Staaten sind zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts verpflichtet. In den Genfer Abkommen von 1949 haben sich die Staaten zudem zur Durchsetzung der Einhaltung selbst dann verpflichtet, wenn sie an dem Konflikt nicht selbst unmittelbar beteiligt sind. Deutschland sowie die weiteren Mitglieder der Europäischen Union sind als Drittstaaten in der Pflicht, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts von den Konfliktparteien in Israel und den besetzten Gebieten zu fordern. Völkerrechtswidrige Zustände, die durch die Missachtung dieser Regeln eintreten, dürfen weder gefördert noch anerkannt werden.

Gemeinsam mit anderen kirchlichen Hilfs- und Entwicklungswerken in der EU werben MISEREOR und Brot für die Welt bei Drittstaaten um eine konsequente Einhaltung ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen. Sie sollen für die Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte in Israel und den besetzten Gebieten eintreten. Dabei suchen wir den engen Austausch mit unseren lokalen Partnerorganisationen, die sich für Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit einsetzen und dadurch immer wieder die israelische und palästinensische Seite zusammenführen.

Besatzung kennt Regeln der Menschlichkeit
Was Europa zur Achtung des Völkerrechts in Nahost tun kann
Download (PDF - 1.9 MB)

Aktualisiert am 12.08.2016

Aktuell: Israel / Palästina
Die wirtschaftlichen und menschlichen Kosten des Konfliktes wachsen.
Israelische wie palästinensische Behörden machen unabhängigen Organisationen in der eigenen Gesellschaft das Leben schwer. Europa sollte dem entgegentreten - die Zivilgesellschaft in Israel und Palästina braucht Rückendeckung.
Brot für die Welt beobachtet seit einigen Jahren, dass der Handlungsspielraum zivilgesellschaftlicher Akteure in vielen Ländern der Welt zunehmend eingeschränkt wird. Allein in Asien und im Nahen Osten fallen darunter mehr als die Hälfte der Länder,...
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