(Bonn, 05.06.2008) In Nepal sind die Menschen in einem Drittel des Staatsgebietes von Hunger bedroht, in Pakistan ist Gewalt gegen Frauen noch immer eine tägliche Erfahrung und China steht vor großen Herausforderungen, die Gesundheit und die soziale Absicherung von Industriearbeitern und Wanderarbeiterinnen zu verbessern. Anhand dieser Beispiele wurde deutlich, wie verschieden die Menschenrechtsverletzungen sind, die im Ergebnis das Leben von Frauen, Männern und Kindern einschränken, beschädigen und zerstören können.
"Am meisten habe ich in den langen Jahren meiner Menschenrechtsarbeit von den Betroffenen gelernt, von den Menschen, die trotz der Gefahr, trotz erlittener Folter, trotz anhaltender Bedrohungen den Kampf für eine menschenwürdiges Leben nicht aufgeben. Sie haben mich gelehrt, Optimist zu bleiben", so das Fazit von Basil Fernando, Direktor der Asiatischen Menschrechtskommission am Dienstag in Berlin. Auf Einladung des Evangelischen Entwicklungsdienstes hat der Menschenrechtler zusammen mit vier asiatischen Kolleginnen und Kollegen Gespräche in Berlin, Bonn und Genf geführt und damit die Zusammenarbeit mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vertieft. Das Fazit Fernandos lenkte am Schluss des Expertengespräches "60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Wo steht Asien?" zurück zu den Menschen.
Zum Beispiel zu den Frauen in Pakistan. Eine von ihnen, Rubina Feroze Bhatti, berichtete den Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft, wie Ihre Organisation „Taangh Wasaib“ seit Jahren gegen diskriminierende Gesetze und für gleichen Zugang zum Rechtssystem kämpft. Dass Frauen in Pakistan von massiven Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen bedroht sind, wie zum Beispiel der Bestrafung durch Verstümmelung und der Zwangsverheiratung, und dass diese größtenteils im Rechtssystem des Landes verankert sind, entspricht nicht dem in Deutschland vorherrschenden Bild von Pakistan.
Gleiches gilt für Nordostindien. Im Bundesstaat Manipur gilt seit 1958 der Armed Forces Special Powers Act, ein Notstandsgesetz, das den bewaffneten Konflikt zwischen der indischen Regierung und verschiedenen Befreiungsbewegungen weiter verschärft. Anhaltende Gewalt und wirtschaftliche Unsicherheit sind die Folge. "Ich möchte das Leiden unserer Bevölkerung in Deutschland bekannt machen und darauf hinwirken, dass sich deutsche Politik gegenüber Indien für die Abschaffung dieses Gesetzes einsetzt", fasst Urikhimbam Nobokishore Singh von der United NGO Mission to Manipur das Ziel seines Aufenthaltes in Europa zusammen.
Die Gespräche in Genf machten vor allem deutlich, wie vielschichtig Menschenrechtsarbeit ist: Basudha Gurung von Youth Acting for Change Nepal, informiert nicht nur die Weltöffentlichkeit, sondern vor allem auch die eigene Bevölkerung darüber, dass es ein Recht auf Nahrung gibt und dass auch Nepal sich mit der Unterzeichnung der Erklärung der Menschenrechte verpflichtet hat, dieses Recht für seine Bevölkerung umzusetzen. Dabei können die Einrichtungen der UNO, wie der Menschenrechtsrat in Genf, wichtige Unterstützung bieten. So können zum Beispiel die Ergebnisse von Verhandlungen in Genf dazu genutzt werden, auf lokaler Ebene das Wissen über das Recht auf Nahrung zu verbreiten.
Apo Leong, Leiter des Chinaprogramms des Asia Monitor Resource Centre in Hongkong, weist auf den bestehenden Rechtsstaatsdialog zwischen Deutschland und China hin. Er betont die Herausforderung, die in der Verwirklichung rechtlicher Standards für Industriearbeiter und Wanderarbeiterinnen liegt und bittet die deutsche Regierung um Unterstützung beim Aufbau rechtstaatlicher Strukturen für gewerkschaftliche Vertretung, Arbeitssicherheit und Schadensersatz bei Arbeitsunfällen in China.
Die 30 Teilnehmenden aus Politik und Zivilgesellschaft in Deutschland waren sich mit den Gästen einig: Um Menschenrechtsverletzungen weiter zurückzudrängen, müssen die Betroffenen über die eigenen Rechte aufgeklärt werden. Unerlässlich sind aber auch rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren, um diese Rechte durchzusetzen. Die bisher etablierten Instrumente des UN-Menschenrechtsrates und der Sonderberichterstatter reichen dazu nicht aus. Auf diese Aufgabe, Durchsetzungsmechanismen zu schaffen und zu verankern, muss sich Menschenrechtsarbeit in den nächsten Jahren konzentrieren, so Basil Fernando, Direktor der Asiatischen Menschrechtskommission. Viele asiatische Staaten seien bereit, sich hierbei unterstützen zu lassen. Und es gibt Hoffnung: Der Ruf der asiatischen Völker nach Freiheit und politischer Teilhabe werde immer lauter und lasse sich auf Dauer nicht unterdrücken, so Fernando.
