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Jetzt umlenken und den TRIPS Waiver unterstützen!

Im Rahmen einer weltweiten Aktionswoche appellieren wir gemeinsam mit der People's Vaccine Alliance an Deutschland, seine Blockade eines zeitweisen Verzichts auf geistige Eigentumsrechte für COVID-19-Impfstoffe und weitere dringend benötigte, medizinische Produkte (TRIPS Waiver) zu beenden und dadurch täglich tausende Menschenleben zu retten.

Von Mareike Haase am
Ich will eine Impfung für Menschen und nicht für Profite

Diese Woche tagt erstmals nach der Sommerpause die Welthandelsorganisation um über einen TRIPS Waiver, also die zeitweise Aussetzung von Patenten und anderen geistigen Eigentumsrechten auf Impfstoffe und weitere medizinische Produkte gegen Covid-19, zu verhandeln. Was kompliziert klingt, kann Menschenleben retten! Denn jeden Tag sterben weltweit 10.000 Menschen an den Folgen von COVID-19. In Deutschland und den meisten Industrieländern erkranken immer weniger Menschen schwer, in Ländern mit niedrigem Einkommen sterben Menschen, weil sie keinen Zugang zu Impfstoffen und weitere notwendigen medizinischen Produkten, wie Beatmungsgeräten oder gar Tests haben. Während Länder mit hohem Einkommen nun damit beginnen, ihren Bürgern Auffrischungsimpfungen anzubieten, reicht das weltweite Angebot bei weitem nicht aus, um flächendeckende Impfungen zu gewährleisten.

Globale Aktionswoche für eine People's Vaccine

Während einer weltweiten Aktionswoche vom 14. bis 21. September ruft Brot für die Welt gemeinsam mit der People's Vaccine Alliance politische Entscheidungsträger:innen dazu auf, jetzt zu handeln und eine weitreichende und umfassende Aufhebung des TRIPS-Abkommens über geistiges Eigentum für alle COVID-19-bezogenen Technologien bei der WTO und den Transfer von Impfstofftechnologien zu unterstützen. Von Nairobi bis zum Sydney Opera House in Australien, von den Union Buildings in Pretoria bis zum berühmten Cristo Rei in Brasilien sowie der Golden Gate Bridge in San Francisco werden Aktivist:innen auf der ganzen Welt heute, am 14. September Aktionen veranstalten, um Bundeskanzlerin Merkel und die Kanzlerkandidat:innen Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet aufzufordern, die Bemühungen für einen gerechten Zugang zu Impfstoffen auf der ganzen Welt nicht länger zu blockieren. Angesichts der Tatsache, dass weiterhin täglich Tausende von Menschen an COVID-19 sterben, fordern die Aktivist:innen Deutschland auf, sich mit dem Rest der internationalen Gemeinschaft zu solidarisieren, indem es einen TRIPS Waiver unterstützt und von den herstellenden Unternehmen wie BioNTech und Moderna einen Technologietransfer fordert.

Am 20. September werden sich im Rahmen der globalen Aktionswoche Menschen vor der UN-Vollversammlung in New York versammeln, um US-Präsident Biden und die Staats- und Regierungschef:innen der Industrieländer aufzufordern, die Produktion von COVID-19-Impfstoffen unverzüglich auszuweiten, Pharmamonopole zu brechen, die gemeinsame Nutzung von Produktionstechnologien sicherzustellen und die künstliche Knappheit zu beenden, die diese Pandemie aufrechterhält.

Deutschland muss einen TRIPS Waiver jetzt unterstützen

Die Tatsache, dass eine kleine Anzahl von Impfstoffherstellern monopolistisch kontrolliert, wie viel Impfstoff produziert wird und wo er produziert wird, hat zu einem ernsthaften Mangel an Impfstoffdosen geführt. Deutschland und einige andere Länder blockieren weiterhin den TRIPS Waiver und die gemeinsame Nutzung des COVID Technology Access Pool (C-TAP) der WHO, was täglich zu Tausenden von unnötigen Todesfällen und der Gefahr neuer Mutationen führt, die Leben und wiedergewonnene Freiheiten auch in Deutschland und Europa bedrohen. Das Ende der deutschen Blockade gegen den Verzicht auf Patente ist von entscheidender Bedeutung für die Überwindung von Impfstoffmonopolen, den Transfer von Impfstofftechnologie und die Ausweitung der Impfstoffherstellung auf der ganzen Welt, um Millionen weiterer Todesfälle durch Covid-19 zu verhindern.

Die People's Vaccine Alliance ist ein Zusammenschluss von mehr als 75 Organisationen, darunter Club de Madrid, Yunus Centre, Oxfam, Bot für die Welt, UNAIDS, Physicians for Human Rights, Nizami Ganjavi International Center, Global Justice Now und Avaaz mit dem gemeinsamen Ziel, sich für einen frei zugänglichen Impfstoff gegen COVID-19 einzusetzen.

Diese Pressemitteilung ist anlässlich der weltweiten Aktionswoche der People´s Vaccine Alliance erschienen. Fotos von den Aktionen, die heute, am 14. September stattfinden, finden Sie hier. Informationen zum Protest am 20. September finden Sie hier.

 

 

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